Johannes Anzengruber
APA/MATTHIAS BLIEM-SAUERMANN
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Politik

ÖVP will Abwahl als Vize-Bürgermeister

Innsbrucks Vizebürgermeister Johannes Anzengruber ist mit seiner Mitstreiterin Mariella Lutz aus dem ÖVP-Gemeinderatsklub ausgeschlossen worden. Donnerstagabend brachte die ÖVP einen Abwahlantrag als Vizebürgermeister ein.

Der Ausschluss aus dem Gemeinderatsklub wurde vonseiten des Innsbrucker Gemeinderatsklubs bestätigt. Damit ist auch das Aus in den Ausschüssen verbunden. Der ÖVP-Klub zählt damit nur mehr drei Mitglieder. Es verbleiben Klubobmann Christoph Appler, Birgit Winkel und Andreas Wanker.

Abwahl als Vizebürgermeister bisher kein Thema

Dem Schritt des ÖVP-Klubs war bereits der Parteiausschluss Anzengrubers aus der Tiroler ÖVP vorausgegangen. Die Landesgeschäftsführung war der Ansicht, dass mit der Gegenkandidatur die Mitgliedschaft automatisch erlischt. Anzengruber selbst teilte diese Auffassung nicht, war aber auch nicht dagegen vorgegangen. Eine Abwahl Anzengrubers als Vizebürgermeister strengte die ÖVP bisher nicht an.

Bei der Präsentation seiner eigenen Liste im Oktober übte Anzengruber Kritik an seiner ehemaligen politischen Heimat, der Innsbrucker Volkspartei – mehr dazu in Anzengruber geht mit eigener Liste in Wahl. Seiner Liste schloss sich auch die bisherige ÖVP-Gemeinderätin Mariella Lutz an, auch sie wurde mittlerweile aus dem ÖVP-Klub ausgeschlossen.

Johannes Anzengruber und Mariella Lutz
ORF Tirol
Anzengruber und Lutz wollen bei der nächsten Wahl mit einer eigenen Liste antreten

Abstimmung über Abwahlantrag im Dezember

Donnerstagabend brachte Ersatzgemeinderat Dominik Berloffa im Innsbrucker Gemeinderat den Antrag zur Abwahl des zweiten Bürgermeister-Stellvertreters ein. „Wer auf sich gegen die eigene Fraktion stellt und mit einer anderen Liste kandidieren will, kann nicht gleichzeitig auf einem VP-Ticket im Stadtsenat sitzen“, begründete der ÖVP-Klub am Abend das Vorgehen.
Anzengruber habe mit Vehemenz die Beschlüsse der eigenen Fraktionskolleginnen und -kollegen ignoriert und konterkariert, hieß es. Auf die Tagesordnung kommt der Antrag dann im Dezember-Gemeinderat.

Bruch mit ÖVP zeichnete sich ab

Bereits im Sommer richtete Anzengruber in einem publik gewordenen „Offenen Brief“ Landesparteiobmann und Landeshauptmann Anton Mattle aus, Bürgermeisterkandidat werden zu wollen. Außerdem drängte er auf eine Mitgliederbefragung, um diese Frage zu klären – mehr dazu in Machtkampf um ÖVP-Kandidatur in Innsbruck. Die Tiroler ÖVP reagierte jedenfalls sehr verärgert auf Anzengrubers Vorgehen, schließlich hatte sich dieser Tage zuvor mit Mattle zu einem vertraulichen Gespräch getroffen.

Mittlerweile wurde Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) zum Stadtparteichef gekürt und verkündet, dass dieser als gemeinsamer Bürgermeisterkandidat von ÖVP, Für Innsbruck (FI) und Seniorenbund antreten soll. Die Parteien hatte sich zuvor geeinigt, als bürgerliches Bündnis einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten stellen zu wollen – mehr dazu in Tursky tritt mit „das Neue Innsbruck“ an.