Fahne der Stadt Innsbruck am Rathaus
ORF
ORF
Politik

Stichwahl: Keine Empfehlungen bis auf ÖVP

Vor der Stichwahl um das Innsbrucker Bürgermeisteramt bleiben Wahlempfehlungen der Fraktionen aus – mit Ausnahme der ÖVP, die sich am Montag für Johannes Anzengruber ausgesprochen hae. Er ist Herausforderer des amtierenden Bürgermeisters Georg Willi (Grüne). Unterdessen war eine Mitte-rechts-Koalition in Innsbruck endgültig vom Tisch.

Bereits am Sonntagabend nach der Gemeinderatswahl hatte sich eine Mitte-links-Koalition aus Grünen, der Anzengruber-Liste und der SPÖ als wahrscheinliche Variante herauskristallisiert. Sie könnte sich auf eine Mehrheit von 22 der 40 Gemeinderatssitze stützen – mehr dazu in Vermutlich Mitte-Links-Bündnis in Innsbruck. Konkrete Koalitionsansagen blieben allerdings Mangelware.

Eine ohnehin unwahrscheinliche Mitte-Rechts-Koalition mit der Anzengruber Liste „JA – Jetzt Innsbruck“, FPÖ und der Liste „Das Neue Innsbruck“ hätte für eine Gemeinderatsmehrheit auch die Unterstützung der Liste Fritz mit ihren zwei Mandaten gebraucht. Deren Spitzenkandidatin Andrea Haselwanter-Schneider lehnt eine solche Konstellation aber dezidiert ab. Denn sowohl das Wahlbündnis „Das Neue Innsbruck“ aus ÖVP und ÖVP-Abspaltung „Für Innsbruck“, als auch die Freiheitlichen seien „eindeutige Wahlverlierer“. Diese in Regierungsverantwortung zu bringen, lehnte die Liste-Fritz-Chefin ab. Sie will auf „verantwortungsvolle Oppositionsarbeit“ in Innsbruck setzen. Eine Wahlempfehlung für die Stichwahl zwischen Anzengruber und Willi wollte sie nicht abgeben.

Anzengruber reagiert zurückhaltend auf ÖVP-Unterstützung

Offenbar wenig Freude hatte Anzengruber mit der Wahlempfehlung von Ex-Staatsekretär Florian Tursky (ÖVP). Dieser wollte der Liste „Das Neue Innsbruck“ den Bürgermeister für die Bürgerlichen in Innsbruck zurückholen wollte, erlitt dabei aber Schiffbruch. Bereits am Tag nach dem Wahldebakel verkündete Tursky seine Unterstützung für Anzengruber – mehr dazu in Tursky: Wahlempfehlung für Anzengruber.

Wahlfeier von Johannes Anzengruber
ORF
Bürgermeisterkandidat Johannes Anzengruber reagierte auf die ÖVP-Wahlempfehlung zurückhaltend bis befremdet

Am Mittwoch reagierte Anzengruber etwas befremdet auf die Tursky-Empfehlung. Immerhin war der frühere ÖVP-Vizebürgermeister Anzengruber von der Volkspartei, die Teil der Tursky-Liste ist, vor die Tür gesetzt worden. „Ich glaube, die ÖVP hat jetzt das Ergebnis realisiert“, sagte Anzengruber gegenüber ORF Tirol. „Wir konzentrieren uns auf die Dinge, die wir selbst beeinflussen können“ – Empfehlungen von außen würden nicht dazugehören, sagte Anzengruber auf die Frage nach möglichen Polit-Schäden durch die schwarze Vereinnahmung.

SPÖ und KPÖ bleiben für die Stichwahl neutral

Die SPÖ, die bei der Wahl zwei Mandate dazugewinnen konnte, betonte am Mittwoch neuerlich, keine Wahlempfehlung für die Stichwahl abgeben zu wollen und dokumentierte dies mit einem einstimmigen Beschluss des Bezirksvorstandes. Dort wurde Bürgermeisterkandidatin Elisabeth Mayr – einstimmig für die Stadtregierung nominiert, in der der SPÖ ein Sitz zusteht. Zugleich wurde Stadtparteiobmann Benjamin Plach zum Klubobmann der künftig sechsköpfigen SPÖ-Gemeinderatsriege gewählt.

Elisabeth Mayr SPÖ Benjamin Plach Innsbruck Wahl
ORF
SPÖ-Bürgermeisterkandidatin Elisabeth Mayr mit Klubobmann Benjamin Plach bei der Wahlparty am Sonntag

KPÖ jetzt mit Klubstatus

Eine Wahlempfehlung im Duell Anzengruber-Willi lehnte auch die KPÖ ab, die bei der Gemeinderatswahl einen respektablen Erfolg feiern konnte. Mit 6,7 Prozent der Stimmen konnte die KPÖ die neue Vier-Prozent-Hürde problemlos überspringen und auf Anhieb mit drei Mandaten in den Gemeinderat einziehen, was auch Klubstatus bedeutet.

Als Gemeinderatsklub, für den mindestens drei Sitze notwendig sind, bekommt die KPÖ zusätzliche Möglichkeiten, wie ein eigenes Klubbüro von der Stadt oder einen bezahlten Klubmitarbeiter bzw. eine Klubmitarbeiterin. Für die Stichwahl wollte Spitzenkandidatin Pia Tomedi sich nicht festlegen: „Wer Bürgermeister wird, ist nicht so wichtig. Wichtiger ist, wer in den nächsten Jahren etwas beim leistbaren Wohnen in Innsbruck weiterbringt“, meinte Tomedi gegenüber dem ORF.