Anzengruber, Willi
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Politik

Vermutlich Mitte-Links-Bündnis in Innsbruck

Nach der Innsbrucker Wahl gibt es zwei Koalitionsvarianten. Am wahrscheinlichsten ist ein Mitte-Links-Bündnis, vor allem wenn Bürgermeister Georg Willi (Grüne) in der Stichwahl gegen Johannes Anzengruber (JA – Jetzt Innsbruck) siegt. Gemeinsam käme man mit der SPÖ auf 22 von 40 Mandaten.

Eine Variante rechts der Mitte wäre nur als Viererbündnis aus „JA“, FPÖ, Das Neue Innsbruck und Liste Fritz denkbar. Diese Variante würde insgesamt 21 Mandate ausmachen. Ob sich die Liste Fritz mit Frontfrau Andrea Haselwanter-Schneider für eine solche Variante begeistern lassen würde, war ebenso unklar wie die Frage, ob „JA-Jetzt Innsbruck“ und „Das Neue Innsbruck“ zusammenfinden.

Als wahrscheinlicher galt damit das erstgenannte Mitte-Links-Bündnis. Zumal generell die Fraktionen links der Mitte – siehe KPÖ und Alternative Liste – bei der Wahl deutlich gestärkt wurden. Auch wäre eine Mitte-links-Koalition unter Zunahme weiterer Partner denkbar, wenngleich wegen dadurch komplexeren Zusammenarbeit ebenfalls unwahrscheinlich. Eine Zweierkoalition ist arithmetisch nicht möglich.

Elisabeth Mayr
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Elisabeth Mayr führte die SPÖ auf den vierten Platz mit sechs Mandaten

In einem Stadtsenat mit – wie derzeit – sieben Mitgliedern wäre ein Bündnis aus Grünen, JA und SPÖ mit insgesamt fünf Sitzen (Grüne 2, JA 2, SPÖ 1) klar in der Mehrheit. FPÖ und Das Neue Innsbruck stellen jeweils einen Stadtrat. Entschiede sich Anzengruber für ein Bündnis rechts der Mitte, wäre dieses im Stadtsenat somit mit vier Sitzen ebenfalls knapp mehrheitsfähig.

Auswirkungen bei vergrößertem Stadtsenat

Der Gemeinderat hätte die Option, den Stadtsenat auf acht bzw. neun Sitze zu vergrößern. Entschiede er sich mehrheitlich dafür, würde bei einem achtköpfigen Stadtsenat der FPÖ ein weiterer Sitz zustehen. Bei einem Neuner-Stadtsenat hätten SPÖ wie KPÖ laut Auskunft der Stadt gleichermaßen Anspruch auf den neunten Sitz. Entsprechend der Wahlordnung käme jedoch die SPÖ aufgrund des größeren Stimmenanteils in der Listenwahl zum Zug, teilte die Stadt Innsbruck mit.

Bei der Gemeinderats- bzw. Listenwahl siegten laut vorläufigem Endergebnis die Grünen mit 18,87 Prozent. Die Grünen halten somit bei acht von 40 Gemeinderatsmandaten. Sie büßten damit im Vergleich zu 2018 einige Prozentpunkte sowie zwei Mandate ein (2018: 24,16 Prozent). JA – Jetzt Innsbruck erhielt beim ersten Antreten 16,83 Prozent und ebenso acht Mandate. Dahinter landete die FPÖ mit 15,21 Prozent und sieben Mandaten (2018: 18,56 Prozent und acht Mandate). Auf Platz vier kam die SPÖ mit 13,58 Prozent und sechs Mandaten – was nach dem Tiefststand vom letzten mit 10,32 Prozent und nur vier Mandaten wieder einen Aufwärtstrend bedeutet.

Das Neue Innsbruck mit Absturz von zwölf auf vier Mandate

Auf Das Neue Innsbruck entfielen 10,15 Prozent und somit vier Mandate. Zum Vergleich: Die jetzigen Hauptbündnispartner ÖVP und „Für Innsbruck“ waren 2018 auf 12,17 Prozent bzw. 16,15 Prozent und zusammen noch auf zwölf Mandate gekommen.

Im Stadtparlament landete auch die KPÖ, die 2018 nicht angetreten war, mit 6,72 Prozent und drei Mandaten. Ebenso die Liste Fritz mit 5,5 Prozent und zwei Mandaten (2018: 3,23 Prozent und ein Mandat), sowie die Liste „ALI“ mit 4,83 Prozent und zwei Mandaten (2018: 2,38 Prozent und ein Mandat). Sie übersprangen alle die neu eingezogene Vier-Prozent-Hürde. Künftig sind acht Fraktionen im Stadtparlament vertreten. Bisher waren es zehn gewesen.