Italienische Premierministerin Giorgia Meloni anlässlich des EU-Gipfels in Brüssel (29.6.2023)
JOHN THYS / AFP / picturedesk.com
JOHN THYS / AFP / picturedesk.com
Politik

Meloni auf Südtirol-Besuch: Thema Autonomie

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (Fratelli d’Italia) wird am Dienstag in Südtirol erwartet. Bei dem Arbeitsgespräch mit Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) und Europaminister Raffaele Fitto (Fratelli d’Italia) soll auch Südtirols Autonomie zur Sprache kommen.

Die Südtiroler Volkspartei hatte zuletzt an einem Verfassungsgesetzentwurf zur Wiederherstellung der Autonomiestandards gemäß der Streitbeilegungserklärung von 1992 gearbeitet.

Mehrfach Unterstützung für Autonomie zugesichert

Meloni sicherte Südtirol in der Vergangenheit mehrmals ihre Unterstützung zu und bekannte sich zur „besonderen Autonomie“ Südtirols – mehr dazu in Autonomie: Kompatscher verhandelt in Rom. Bei einem Treffen im Bozner Techpark NOI stand ein feierlicher Akt am Programm.

Neben etlichen Grußworten wurde auch eine Ansprache Melonis angekündigt, bevor die Vereinbarung des Entwicklungs- und Kohäsionsfonds (FSC) zwischen der italienischen Regierung und dem Land Südtirol unterzeichnet wird. Die finanziellen Mittel des Fonds sollen den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt festigen sowie wirtschaftliche und soziale Ungleichgewichte verringern. Der Fonds wird aus Beiträgen des Staates und der Provinzen gespeist.

Melonis Partei ist Teil der Südtiroler Landesregierung

Der Besuch Melonis erfolgt rund 1,5 Monate nach Amtsantritt der neuen Südtiroler Mitte-Rechts-Fünferregierung, in der auch ihre Partei vertreten ist – mehr dazu in Neue Südtiroler Regierung im Amt. Die Südtiroler Volkspartei Kompatschers koaliert neben Fratelli d’Italia auch noch mit den Südtiroler Freiheitlichen, der Lega sowie La Civica.