Nachdem der neu gewählte Innsbrucker Bürgermeister Johannes Anzengruber (JA – Jetzt Innsbruck) am Sonntag angekündigt hatte, mit den Grünen und der SPÖ über eine Stadtkoalition verhandeln zu wollen, sind ebendiese Gespräche weiter in vollem Gange gewesen – mehr dazu in: Anzengruber: „Ja“ zu Grünen und SPÖ. Er wolle die Verhandlungen bis „Mitte kommender Woche“ abschließen, teilte Anzengruber der APA am Mittwoch mit. Die Verhandlungen würden konstruktiv und intensiv verlaufen.
Willi und Mayr dürften Vize-Ämter übernehmen
Indes wurde die konstituierende Sitzung des Gemeinderates mit der Angelobung Anzengrubers durch Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) auf den 17. Mai gelegt bzw. verschoben – „aufgrund des ohnehin knappen Zeitplans und um etwas mehr Zeit für die Verhandlungen zu bekommen“, wie der designierte Stadtchef wissen ließ. „Die Verschiebung gibt den drei Listen mehr zeitlichen Spielraum für die weiteren Gespräche und Aktivitäten, die im Vorfeld der konstituierenden Sitzung stattfinden müssen“, erklärte Ex-ÖVP-Vizebürgermeister Anzengruber. Ursprünglich war man vom 16. Mai als Tag der Konstituierung des Stadtparlaments ausgegangen.
Bis zur konstituierenden Sitzung muss jedenfalls alles unter Dach und Fach sein, gilt es dabei doch nicht zuletzt die beiden Vizebürgermeister zu wählen. Die SPÖ dürfte die jetzige Stadträtin Elisabeth Mayr dafür nominieren, die Grünen den Anzengruber in der Stichwahl unterlegenen Noch-Bürgermeister Georg Willi, der erklärt hatte, jedenfalls in der Stadtpolitik bleiben zu wollen. Dafür braucht es die erforderliche Mehrheit des „Caprese-Koalition“ genannten Mitte-Links-Dreierbündnisses, benannt nach einem italienischen Vorspeisensalat. „JA – Jetzt Innsbruck“, die SPÖ und Anzengruber verfügen über 22 von 40 Gemeinderatsmandaten.
Frage nach Ressorts für ÖVP und FPÖ noch offen
Inhaltlich drang von den Verhandlungen bisher nichts nach außen. Die Frage, ob künftig alle im Stadtsenat vertretenen Parteien – also auch die FPÖ und die Liste um Ex-ÖVP-Staatssekretär Florian Tursky (das Neue Innsbruck) – Ressortverantwortung erhalten werden oder nicht, blieb indes weiter unbeantwortet. Darüber werde am Ende der Verhandlungen beraten und entschieden, erklärte ein Anzengruber-Sprecher gegenüber der APA.
FPÖ-Vizebürgermeister Markus Lassenberger sagte der APA am Mittwoch am Rande einer Veranstaltung, dass er Stand jetzt nicht von einer Ressortverantwortung ausgehe. Die Grünen sprachen sich bisher nicht nur gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ aus, sondern auch gegen Ressortverantwortung für ebendiese. Tursky hatte nach der Entscheidung Anzengrubers am Sonntag erklärt, dass sich seine Gruppe auf eine „konstruktive Oppositionsarbeit“ vorbereiten werde. Die „Tiroler Tageszeitung“ berichtete zuletzt über einen angeblichen geplanten „Rückzug auf Raten“ Turskys. Eine Bestätigung blieb aber bisher aus.
Der von der ÖVP ausgeschlossene Anzengruber hatte sich in der Stichwahl gegen Amtsinhaber Willi klar mit 59,59 Prozent der Stimmen durchgesetzt. Willi kam auf 40,41 Prozent und muss damit nach nur einer Amtsperiode seinen Sessel räumen – mehr dazu in: Anzengruber ist neuer Bürgermeister.