Georg Willi, Elisabeth Mayr, Johannes Anzengruber
APA/EXPA/JOHANN GRODER
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Politik

Anzengruber: „Ja“ zu Grünen und SPÖ

Ab Montag beginnt Johannes Anzengruber (Ja – Jetzt Innsbruck) die Koalitionsgespräche mit Georg Willi (Grüne) und Elisabeth Mayr (SPÖ) – das hat er am Sonntag bekanntgegeben. Er erteilt damit einer Mitte-rechts-Koalitionsvariante eine Absage.

Die ganze Woche über hatte Anzengruber Sondierungsgespräche mit allen zukünftig im Gemeinderat vertretenen Parteien geführt. Am Freitag hatte er sich noch nicht entschieden, mit wem er eine Koalition eingehen will – mehr dazu in Anzengruber hat sich noch nicht festgelegt. Er war jedoch bereits bei seiner Wahlfeier im Innsbrucker Treibhaus gemeinsam mit Willi und Mayr auf der Bühne gestanden, wo die drei Einigkeit demonstrierten.

„Koalition der Gewinner“

Am Montag sollen nun die Koalitionsgespräche starten, bestätigte Anzengruber am Samstag gegenüber ORF Tirol. Er habe alle Sondierungsgespräche mit Wertschätzung und Respekt geführt und seinen Gesprächspartnerinnen und -partnern klargemacht, dass man den Menschen und keinen Parteiideologien verpflichtet sei. Die Sondierungen hätten allerdings gezeigt, dass es mit den Grünen und der SPÖ inhaltlich am meisten Überschneidungen gebe. Es sei daher schließlich klar geworden, dass er eine „Koalition der Gewinner“ formen will: „Es sind jene Fraktionen, die Dazugewinne verzeichnen konnten und die Stimmenstärksten waren. Wir beginnen am Montag mit den vertiefenden Gesprächen“, so Anzengruber.

Er ging davon aus, dass bis zur konstituierenden Gemeinderatssitzung am 16. Mai „alles unter Dach und Fach“ sei, wie er gegenüber der APA betonte. An diesem Termin soll Anzengruber auch als neuer Bürgermeister von Innsbruck angelobt werden. Bis dahin muss die neue Koalition stehen, denn schließlich gilt es im Stadtparlament auch die Vizebürgermeister zu wählen. Und dafür braucht es auch die entsprechende (Koalitions-)Mehrheit.

Johannes Anzengruber
ORF
Johannes Anzengruber (Ja – Jetzt Innsbruck) will ab Montag Koalitionsgespräche mit Grünen und SPÖ führen

Anzengruber: Koalition stand noch nicht fest

Er dementierte hingegen, dass sich die Koalition bereits am Wahlabend abgezeichnet hatte, als Anzengruber, Willi und Mayr gemeinsam gefeiert hatten: „Es war ein tolles Fest, wo wir gezeigt haben, dass wir das Miteinander in den Mittelpunkt stellen. Wir haben aber mit allen Parteien tolle Gespräche über die Zukunft von Innsbruck geführt“, erklärte er. Er nehme viele Ideen von anderen Parteien in die kommenden Koalitionsgespräche mit.

Anzengruber ging davon aus, „dass aufgrund der konstruktiven Gespräche mit allen Fraktionen bei vielen Projekten eine breite Mehrheit über die Koalition hinaus möglich erscheint“. Der in der Stichwahl unterlegene Noch-Bürgermeister Willi (Grüne) und SPÖ-Stadträtin Mayr sagten unisono mit Anzengruber, nun „die drängenden Themen, die Sache und eine wertschätzende Zusammenarbeit in den Mittelpunkt stellen“ zu wollen.

Stadtsenatressorts noch offen

Anzengruber, Grüne und SPÖ kommen im Gemeinderat gemeinsam auf eine Mehrheit von 22 Mandaten – bei insgesamt 40. Auch im Innsbrucker Stadtsenat, der aktuell aus sieben Personen besteht, stellen Ja – Jetzt Innsbruck, Grüne und SPÖ mit fünf Stadträten die meisten Mitglieder. Die beiden übrigen Sitze stünden voraussichtlich der FPÖ sowie der Tursky-Liste zu. Ob allerdings auch die FPÖ und die Liste um Ex-ÖVP-Staatssekretär Florian Tursky (das Neue Innsbruck) eine Ressortverantwortung erhalten werden, war am Sonntag noch unklar.

Johannes Anzengruber und Georg Willi während der Bekanntgabe des Ergebnisses
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Johannes Anzengruber konnte die Stichwahl gegen Georg Willi (Grüne) für sich entscheiden

Tursky nahm in einer ersten Reaktion die Entscheidung Anzengrubers „zur Kenntnis“, man werde sich nun auf eine „konstruktive Oppositionsarbeit vorbereiten“. Aus seiner Sicht war die sich abzeichnende Koalition bereits „paktiert“. Tursky wünschte „den neuen Koalitionspartnern gutes Gelingen und das richtige Gespür bei den bevorstehenden Herausforderungen für unsere Stadt“. Die Gruppierung werde weiter für ihre Themen – etwa die Entwicklung der Rossau, Innsbruck an den Inn zu bringen und die Neugestaltung des Congress-Zentrums – arbeiten, hieß es in einer Aussendung.

Der von seiner Partei ausgeschlossene Anzengruber hatte sich in der Stichwahl gegen Amtsinhaber Willi klar mit 59,59 Prozent der Stimmen durchgesetzt. Willi kam auf 40,41 Prozent und muss damit nach nur einer Amtsperiode seinen Sessel räumen.

Aus dem Stegreif auf Platz zwei

Bei der Gemeinderatswahl am 14. April waren die Grünen mit 18,87 Prozent und acht Mandaten auf Platz eins gelegen, obwohl sie mehr als fünf Prozentpunkte gegenüber der letzten Wahl einbüßten. Anzengruber rangierte bei seinem ersten Antreten mit seiner Liste auf Platz zwei: 16,83 Prozent und ebenfalls acht Mandate waren das Ergebnis. Dahinter landete die FPÖ mit 15,21 Prozent und sieben Mandaten (2018: 18,56 Prozent und acht Mandate). Auf Platz vier kam die SPÖ mit 13,58 Prozent und sechs Mandaten – was ein schönes Plus bedeutete, denn bei der letzten Wahl war man auf 10,32 Prozent und vier Mandate gekommen.

Enttäuschend das Abschneiden von Turskys „das Neue Innsbruck“: Es reichte lediglich für 10,15 Prozent und vier Mandate. Im Stadtparlament landete die Liste Fritz mit 5,5 Prozent und zwei Mandaten. Einen gewissen Mitte-links-Rutsch verdeutlichten nicht nur die – mit Abstrichen – Erfolge von Grünen und SPÖ, sondern auch das Abschneiden von linken Kleinparteien: Überraschend den Sprung in den Gemeinderat und über die Vierprozenthürde schafften die Kommunisten mit 6,72 Prozent und drei Mandaten. Knapp in den Gemeinderat gelangte erneut die Alternative Liste Innsbruck mit 4,83 Prozent und zwei Mandaten.