Damit sollen zusätzliche Aufwendungen im Bereich der Elementarpädagogik abgefedert werden. Bis Mitte des Jahres werde das zusätzliche Geld bei den Tiroler Gemeinden ankommen, hieß es.
Geldmittel aus dem Zukunftsfonds
Gespeist werde der Zweckzuschuss aus dem Zukunftsfonds, der im Rahmen der Finanzausgleichsverhandlungen entstanden war. Dafür verzichte das Land auf einen Teil seiner Mittel und stelle diesen den Gemeinden zur Verfügung. „Verteilt wird das Geld auf Basis der Volkszahl und unter Berücksichtigung der Finanzkraft. Zusätzlich zu einem Fixbetrag – 10.000 Euro für Gemeinden mit weniger als 500 Einwohner und bis zu 200.000 Euro für Gemeinden über 50.000 Einwohner – berechnet sich der Zweckzuschuss aus der Gemeinde-Kopfquote“, konkretisierte das Land die Maßnahme.
Zusätzliches Geld dürften die Gemeinden speziell auch in Tirol dringend notwendig haben, plant die Landesregierung doch ab 2026 den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung flächendeckend ab dem zweiten Lebensjahr umzusetzen. Erst Anfang der Woche hatten die Verantwortlichen bei der Vorstellung von Pilotregionen eingeräumt, dass vor allem der finanzielle Ausgleich zwischen den Gemeinden eine große Herausforderung darstelle – mehr dazu in Kinderbetreuung: Pilotregionen fixiert.
Finanzielle Situation in den Gemeinden „sehr angespannt“
Man bekenne sich zur Umsetzung des Rechts auf Kinderbildung und Kinderbetreuung, betonte Gemeindeverbandspräsident Karl-Josef Schubert einmal mehr. Die finanzielle Situation der Gemeinden sei aber „sehr angespannt“. Aktuell seien die Kommunen mit einer „toxischen Mischung“ konfrontiert: Inflation, hohe Energiepreise, hohe Lohnabschlüsse, gestiegene Zinsen und sinkende Einnahmen aus den Bundessteuern.
„Ich war selbst zu lange Bürgermeister, als dass ich die Gemeinden in dieser schwierigen Situation im Stich lassen würde“, begründete Mattle, früher jahrzehntelang Ortschef von Galtür, die nunmehrige Finanzspritze. Die Gemeinden bräuchten „aktuell mehr Luft zum Atmen.“