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Politik

Diese Listen und KandidatInnen treten an

Am 14. April findet die Wahl des Innsbrucker Gemeinderates und der neuen Bürgermeisterin bzw. des neuen Bürgermeisters statt. Mit 13 Listen treten heuer so viele an wie zuletzt im Jahr 2000. Im Wahlkampf versuchten die Parteien und deren KandidatInnen auf unterschiedliche Themen zu setzen – ein Überblick.

Bei der letzten Wahl im April 2018 buhlten zwölf Listen um die rund 100.000 Wählerstimmen. Zehn Fraktionen schafften den Einzug in den Gemeinderat. Die Grünen erzielten am meisten Stimmen, die Wahlbeteiligung lag bei mageren 50,4 Prozent.

„Wilder Streit“ statt Sachpolitik

Bei der Bürgermeisterdirektwahl kamen Georg Willi (Grüne) und Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) kamen in die Stichwahl, die Willi für sich entscheiden konnte. Erneut kam es in Innsbruck dann zu einer Viererkoalition, die im Frühjahr 2021 zerbrach. Aus den zehn Fraktionen wurden im Laufe der Zeit 14. Streit war auch für den Politologen Peter Filzmaier das bestimmende Thema der letzten Jahre. Nach der Legislaturperiode von knapp sechs Jahren sei nämlich klar, dass die Innsbrucker Gemeindepolitik von vielem gekennzeichnet gewesen sei, „aber sicher nicht von strenger Orientierung an der Sachpolitik, sondern eher wildem Streit“ – mehr dazu in Innsbrucker Wahlkampf auf Zielgerade.

Sitzung des Innsbrucker Gemeinderats
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Viel Streit und wenig Einigkeit gab es in den letzten Jahren im Innsbrucker Gemeinderat

Alle Parteien versprechen Frieden

Bei dieser Wahl versuchen verschiedene Listen die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, die durch die Querelen in der Stadtpolitik enttäuscht sind. Alle Parteien versprechen, dass die langjährigen Streitereien ein Ende nehmen sollen – mehr dazu in Innsbruck: Wahlkampf geht in heiße Phase. Abspaltungen gab es etwa bei den Grünen, der FPÖ und der SPÖ. Auch bei der ÖVP krachte es: Nach der Wahl von Florian Tursky zum ÖVP-Stadtparteiobmann und Spitzenkandidaten im Herbst kehrte der bis dahin amtierende Vizebürgermeister Anzengruber der ÖVP-Fraktion den Rücken und tritt mit einer eigenen Liste an. Fraglich ist, wie viele der 13 antretenden Listen diesmal den Einzug in den Gemeinderat schaffen werden, da es zum ersten Mal eine Vier-Prozent-Hürde gibt.

Alle antretenden Listen im Portrait

Der ORF Tirol hat sich dazu entscheiden, alle Listen, die bei der Wahl antreten, zu portraitieren. Auf Grund der großen Anzahl sind die Parteien dem Alphabet nach gereiht.

ALI

Sendungshinweis:

„Tirol heute“, 8.3.2024

Die „Alternative Liste Innsbruck“ (ALI) tritt mit ihrem Spitzenkandidaten Mesut Onay an, der bereits Gemeinderatserfahrung hat. Bei der letzten Wahl kam die Liste auf 2,38 Prozent.

Das neue Innsbruck

Sendungshinweis:

„Tirol heute“, 29.3.2024

Florian Tursky, bis vor kurzen Digital-Staatssekretär für die ÖVP, will mit einer Gemeinschaftsliste aus ÖVP, Für Innsbruck und Seniorenbund erfolgreich sein. Die Sammelliste hat sich „Neustart“ auf die Fahnen geschrieben.

Die Grünen

Sendungshinweis:

„Tirol heute“, 3.4.2024

2018 haben die Grünen mit Georg Willi einen Wahlerfolg gefeiert und stellen derzeit den einzigen grünen Bürgermeister einer Landeshauptstadt. Doch seit dem Sieg sind sechs Jahre vergangen und die Euphorie ist den politischen Realitäten gewichen. Dennoch wollen die Grünen ihren Wahlerfolg wiederholen.

DU – I

Sendungshinweis:

„Tirol heute“, 6.4.2024

Das Polit-Urgestein Helmut Buchacher kandidiert nach dem Zerwürfnis mit der SPÖ mit einer eigenen Liste. „DU – I“ ist die Abkürzung für „Die Unabhängigen – Innsbruck“. Erklärtes Ziel ist, die Vier-Prozent-Hürde zu schaffen.

Einig Innsbruck

Sendungshinweis:

„Tirol heute“, 22.3.2024

Der Buchhändler Helmut Reichholf kandidiert mit seiner neu gegründeten Liste zum ersten Mal. Ansetzen will man mit Themen wie Wohnen, Barrierefreiheit oder Inklusion. Auch der Verkehr in der Innenstadt soll weniger werden.

FPÖ

Sendungshinweis:

„Tirol heute“, 17.3.2024

Die Partei geht mit starken Umfragewerten in die Wahl und mit einer Doppelspitze: Der langgediente Rudi Federspiel als Parteiobmann und Markus Lassenberger als Bürgermeisterkandidat.

Gerechtes Innsbruck

Sendungshinweis:

„Tirol heute“, 14.3.2024

Die Liste tritt mit ihrem Spitzenkandidaten Gerald Depaoli zum zweiten Mal an. Bei der letzten Wahl schaffte man 3,1 Prozent. Unter anderem mit seiner Forderung nach „mehr Mitsprache“ für Bürgerinnen und Bürger will er über die Vier-Prozent-Hürde kommen.

JA – Jetzt Innsbruck

Sendungshinweis:

„Tirol heute“, 28.2.2024

Der ehemalige ÖVP-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber versucht es mit einer eigenen Liste, nachdem ihn seine Partei nicht zu ihrem Spitzenkandidaten machen wollte. Er will parteifreier Bürgermeister werden.

KPÖ

Sendungshinweis:

„Tirol heute“, 1.3.2024

Die Kommunistische Partei tritt mit Spizenkandidatin Pia Tomedi an. Man will den Schwung durch die Wahlerfolge in Graz und Salzburg auch in Innsbruck mitnehmen.

Liste Fritz

Sendungshinweis:

„Tirol heute“, 26.3.2024

Die Liste Fritz tritt zum zweiten Mal an. Derzeit ist sie mit Tom Mayer im Gemeinderat vertreten. Spitzenkandidatin Andrea Haselwanter-Schneider will das gute Innsbrucker Ergebnis bei der Landtagswahl auch auf kommunaler Ebene umsetzen.

NEOS

Sendungshinweis:

„Tirol heute“, 7.3.2024

Die NEOS wollen weiterhin im Innsbrucker Gemeinderat sein. Spitzenkandidatin Julia Seidl hat ihr Nationalratsmandat zurückgelegt, um sich ganz dem Wahlkampf widmen zu können. Man zeigt sich überzeugt, die Vier-Prozent-Hürde zu schaffen.

SPÖ

Sendungshinweis:

„Tirol heute“, 13.3.2024

Die SPÖ will mit Spitzenkandidatin Elli Mayr deutlich zulegen. Bei den letzten Wahlen hat die SPÖ in Innsbruck stets verloren. Auf der Straße und bei Hausbesuchen warb man mit altbekannten Themen um Stimmen.

TUN

Sendungshinweis:

„Tirol heute“, 27.3.2024

Spitzenkandidat Chris Veber war einst Mitglied der Innsbrucker Grünen. Nun ist er Erstgereihter von TUN, nach Eigenangaben eine „freie Bürgerliste“, die Wert darauf legt, kein Parteiprogramm zu haben.