Laut dem Parteivorsitzenden der Innsbrucker SPÖ, Benjamin Plach, wollte man den Klub, dem auch Stadträtin Elisabeth Mayr angehörte, im Gemeinderat erhalten und suchte das Gespräch mit Irene Heisz, die schon seit Jahren Klubmitglied war. Der Vierte im Bunde, Buchacher, war aufgrund seines Austritts aus der Partei nicht mehr verfügbar – mehr dazu in Innsbruck: SPÖ-Klubobmann verlässt Partei. Und so wollte man – rechtlich zulässig – zu dritt den Klub bilden.
Heisz wollte Klubleitung
Heisz, die vor vielen Jahren von Buchacher in die Partei geholt wurde, habe Gesprächsbereitschaft gezeigt, jedoch eine Bedingung gestellt: nämlich den Klub zu leiten. Und das wollten Plach und seine Stellvertreterin, die Innsbrucker Stadträtin Mayr, nicht. Damit kam der Klubstatus nicht zustande und ist bis zur nächsten Gemeinderatswahl, die 2024 stattfindet, vorerst Geschichte.
Heisz will Parteimitglied bleiben
Seitens des Parteiobmanns Plach wurde in einer Aussendung betont, dass die SPÖ Innsbruck im Innsbrucker Gemeinderat ab sofort von ihm selbst und seiner Stellvertreterin Mayr vertreten wird.
Dem widerspricht Heisz ebenfalls in einer Aussendung. Sie würde auch die SPÖ Innsbruck vertreten: „Ich habe insgesamt sechs Jahre lang hart für die SPÖ gearbeitet und bin selbstverständlich nach wie vor Gemeinderätin der SPÖ. Ich habe die Sozialdemokratie weder de facto noch in meinem Herzen verlassen. Wenn Teile der Partei mich loswerden wollen, was offensichtlich der Fall ist, müssen sie mich schon ausschließen. Ich bin allerdings wirklich gespannt auf die Begründung dafür.“
Ob Heisz aus der Partei ausgeschlossen wird, ließ Plach gegenüber der APA offen. Man behalte sich weitere Schritte vor, das hänge auch vom künftigen Verhalten der Mandatarin ab, so der Parteichef.
Partei verliert Infrastruktur
Mit dem Klubstatus verliert die Stadtpartei nun die Klubinfrastruktur. Dazu gehören Klubgelder und eine Assistenzkraft im Rathaus. Im Oktober werde es einen außerordentlichen Stadtparteitag geben, bei dem sowohl die personellen als auch die inhaltlichen Weichen für die Gemeinderatswahl im nächsten Jahr gestellt werden sollen, kündigte Plach an.
Dass die Innsbrucker SPÖ nun endgültig zerbröselt, liegt letztlich am Abgang von Klubchef Buchacher vor acht Tagen. Er hatte seinen Austritt damit begründet, den „Linksruck der Partei“ nicht mitmachen zu wollen. Dieser gehe aber mit dem neuen Bundesparteichef Andreas Babler einher. Plach hingegen gilt als ausgewiesener „Babler-Mann“.
FPÖ Innsbruck stellt Mayrs Ressort infrage
Angesichts der Situation in der SPÖ stellte Markus Lassenberger, Vizebürgermeister der FPÖ, die Frage, ob man nicht diskutieren müsse, ob Mayr noch ein Ressort zusteht. Mayr ist für Bildung, Kinderbetreuung, Schule, Frauen, Sport, Integration und Agenden des Behindertenbeirats in der Stadt verantwortlich. Lassenberger fragte, ob „eine Stadträtin, die sich nur auf eine Zweimannfraktion stützen kann, die zudem keinen Klubstatus hat, noch ernsthaft Anspruch auf eine Ressortführung“ habe.