Benjamin Plach
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Politik

SPÖ-Vorsitz: Innsbrucks SP-Chef für Babler

Der Innsbrucker Stadtparteivorsitzende Benjamin Plach (SPÖ) will Andreas Babler als SPÖ-Bundesparteivorsitzenden wählen. Das kündigte er am Dienstag gegenüber der Austria Presseagentur (APA) an. Aus Tirol gibt es fünf Bewerbungen für den Parteivorsitz, so der Tiroler SPÖ-Vorsitzende Georg Dornauer.

Die Diskussionen rund um die Mitgliederbefragung und das Procedere dafür sind für Dornauer nicht erfreulich. Die Partei müsse schauen, dass sie wieder mit inhaltlichen Positionen für Schlagzeilen sorge, so Dornauer im ORF-Interview. Er bestätigte, dass es aus Tirol fünf Bewerbungen für die SPÖ-Bundesparteispitze gebe. Namen wollte Dornauer allerdings keine nennen.

Drei ernst zu nehmende Kandidaten für Dornauer

Der Tiroler SPÖ-Chef meinte, dass er unter den vielen Bewerbern drei Kandidaten sehr ernst nehme. Diese sollten jetzt ihre programmatische Ausrichtung für die Partei darlegen. Dann werde man sehen, wohin die Mehrheit der Basis tendiere. Neben der amtierenden Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und ihrem Herausforderer, dem burgenländischen Landeshauptmann Han Peter Doskozil, hat sich der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler als Alternative ins Spiel gebracht.

Die SPÖ müsse jetzt schauen, schnell an Stabilität zu gewinnen und der Bevölkerung gegenüber Verlässlichkeit zu signalisieren. Er selbst sehe seinen Platz in Tirol, sagte Dornauer einmal mehr. Er bringe sich in der aktuellen Situation aber sehr intensiv in der Bundespartei ein und übernehme hier auch Verantwortung, erklärte der Tiroler SPÖ-Vorsitzende.

Innsbrucker SPÖ-Chef: keine Empfehlung für Abstimmung

Seine öffentliche Unterstützung für Babler wollte der Innsbrucker SPÖ-Stadtparteichef Benjamin Plach unterdessen nicht als Empfehlung verstanden wissen. „Die Mitglieder können sich selber ein Bild von den Kandidatinnen und Kandidaten machen.“ Der Traiskirchner Bürgermeister sei für ihn aber jemand, der eine Öffnung der Sozialdemokratie und eine sozialdemokratische Politik auf Augenhöhe betreibe.

Babler mache ein Angebot, ohne am rechten Rand zu streifen und habe bereits viele Projekte umgesetzt, die das Leben der Menschen verbessern würden. Alle Kandidaten hätten Punkte, die für oder gegen sie sprechen, sagte er angesprochen auf die beiden anderen, prominenten Kandidaten Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil. Beide hätten sich in ihren Rollen bisher verdient gemacht, betonte er.

Andreas Babler SPÖ
APA/ROBERT JAEGER
Andreas Babler hatte seine Kandidatur vor wenigen Tagen bekannt gegeben

Kritik an Aussage des Bundesgeschäftsführers

Am Montag hatte Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch gemeint, dass die Mitgliederbefragung nur eine Willenskundgebung sei – mehr dazu in Ergebnis laut Deutsch „Willenskundgebung“ (news.ORF.at). Das werde dem Prozedere aber auf keinen Fall gerecht, sagte Benjamin Plach.

Das Statut schreibe den SPÖ-Mitgliedern aber derzeit eine Entscheidung auf einem Parteitag vor. „Ich bin dafür, dass das beim nächsten Parteitag geändert wird“, hielt Plach fest.

Mitgliederbefragung

Die Mitgliederbefragung der SPÖ findet von 24. April bis zum 10. Mai statt. Anfang Juni soll bei einem Sonderparteitag dann über die Führung der SPÖ entschieden werden.

Mögliche Stichwahl soll Klarheit schaffen

Sollte bei der Mitgliederbefragung kein Kandidat bzw. Kandidatin eine Mehrheit auf sich vereinen, hege er auch Sympathien für eine Stichwahl, um das noch einmal zu klären, sagte er. Die Gremien sollten sich aber jedenfalls nach dem Willen der Mitglieder richten, forderte er. Schließlich sei man diesen Weg gegangen, um die Mitglieder zu stärken.

Landesparteivorsitzender Georg Dornauer wollte sich am Dienstag nicht näher zur Situation äußern. Zu den Beschlüssen von Montagabend des roten Vorstandes meinte er, dass er die Entscheidungen des Gremiums „natürlich“ mittrage. Zuletzt hatte er sich jedoch mehrfach für den Verbleib Rendi-Wagners an der Parteispitze ausgesprochen – mehr dazu in SPÖ-Abstimmung ist auch Richtungswahl.