Anton Mattle
APA/Roland Schlager
APA/Roland Schlager
Politik

ÖVP schließt nur FPÖ von Verhandlungen aus

Die ÖVP wird mit allen Parteien außer der FPÖ Sondierungen über die Bildung der neuen Tiroler Landesregierung führen. Die Gespräche sollten noch am Montag beginnen, kündigte Parteichef Anton Mattle nach dem Landesparteivorstand an.

Ob es zu einer Zweiervariante mit der SPÖ oder einer Dreierkoalition kommt, werde von den inhaltlichen Schnittmengen abhängen, betonte Mattle. Gespräche über eine parlamentarische Zusammenarbeit soll es auch mit den Freiheitlichen geben. Eine Koalition mit der FPÖ kommt für Mattle aber nicht in Frage, gebe es in dieser Frage doch eine „ganz klare Kante“.

Die Sondierungen mit den in den Landtag eingezogenen Parteien will Mattle möglichst rasch beginnen. Er werde noch Montagnachmittag versuchen, mit den Parteichefs Termine zu vereinbaren: „Wir wollen keine Zeit verlieren.“

Verhandlungsteam der ÖVP bereits festgelegt

Festgelegt wurde bereits das Verhandlungsteam. Es besteht aus Mattle, den Landesräten Josef Geisler und Johannes Tratter, Klubobmann Jakob Wolf, der EU-Abgeordneten Barbara Thaler und Mario Gerber vom Wirtschaftsbund.

Quasi aus der Parteilinie ausgeschert war im Vorfeld Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Walser. Schon vor dem Vorstand schloss er eine Dreiervariante mit Einbindung von NEOS aus. Das würde allerdings bedeuten, dass der Spielraum der ÖVP auf eine Koalition mit der SPÖ oder ein nicht allzu wahrscheinliches Bündnis mit Liste Fritz und Grünen eingeschränkt wäre.

Mattle: „Aufholjagd hat funktioniert“

Obwohl die Volkspartei beinahe zehn Prozentpunkte eingebüßt hat, war Mattle auch am Montag nicht unzufrieden. Die ausgerufene Aufholjagd habe funktioniert, meinte er wohl mit Blick auf Umfragen, die den Fall unter die 30-Prozent-Marke suggeriert hatten. So habe man mit gut 35 Prozent ein durchaus respektables Ergebnis erzielen können.

Mattle kündigte dennoch an, einen inhaltlichen und programmatischen Prozess einleiten zu wollen. Er wolle das Profil einer bürgerlichen Partei schärfen.

NEOS wollen mit Liste Fritz in Regierung

Die Obfrau der Liste Fritz, Andrea Haselwanter-Schneider, besprach sich Montagnachmittag mit NEOS-Chef Dominik Oberhofer. Oberhofer macht sich für eine Koalition ÖVP-NEOS-Liste Fritz stark.

Georg Dornauer solle seine Ankündigung vor der Wahl, wonach er nicht als Regierungspartner zur Verfügung stehe, wenn er kein zweistelliges Plus habe und hinter ÖVP Zweiter sei, wahrmachen und nicht als Koalitionspartner zur Verfügung stehen.

Dominik Oberhofer über Georg Dornauer

Andrea Haselwanter-Schneider erklärte, dass sie eine Dreierkoalition nicht ausschließe – aber nicht um jeden Preis. Die Liste Fritz wolle kein „kleines Beiwagerl“ sein. Wenn man auf Augenhöhe arbeiten könne, sei sie gesprächsbereit, erklärte Haselwanter-Schneider.

Andrea Haselwanter-Schneider schließt eine Regierungsbeteiligung der Liste Fritz nicht gänzlich aus

Dornauer holt sich bei Vorstand Sondierungsauftrag

Nach dem kleinen Zugewinn hält auch die Tiroler SPÖ am Montag in Innsbruck einen Landesparteivorstand ab. Er werde sich von seinen Parteifreunden einen Auftrag zu Sondierungen mit der ÖVP holen, sagte Landesparteichef Georg Dornauer zu Beginn der Sitzung vor Journalisten.

Georg Dornauer
APA/Roland Schlager
Georg Dornauer holt sich im Parteivorstand einen Sondierungsauftrag

Dornauer hatte im Wahlkampf stets klar gemacht, mit der ÖVP regieren zu wollen. Eine Dreierkoalition lehnte er ab. Schwarz-Rot gilt als die wahrscheinlichste Koalition in Tirol.

Grüne wollen alles hinterfragen

Nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei erklärte Gebi Mair, Spitzenkandidat der Grünen, dass alles zu hinterfragen sei – auch seine persönliche Zukunft. Zunächst werde die Partei allerdings erörtern, wie sie sich für Sondierungen aufstellen werde.

Gebi Mair wollte zunächst ein Sondierungsteam der Grünen bestimmt wissen, erst dann gehe es auch um seine Person.

Die Steuerungsgruppe der Grünen beauftragte am Abend das Spitzenduo Gebi Mair und Petra Wohlfahrtstätter mit den anstehenden Sondierungsgesprächen: „Wir werden in den nächsten Tagen mit jenen Parteien Gespräche führen, mit denen eine Koalition infrage kommt und ausloten, inwieweit es inhaltliche Schnittmengen und die Bereitschaft für vertiefende Gespräche gibt“, sagte Petra Wohlfahrtstätter nach der Sitzung.

Abwerzger fordert Koalitionsgespräche

Mattle hatte im Vorfeld bereits Koalitionsgespräche mit der FPÖ ausgeschlossen, FPÖ-Obmann Markus Abwerzger forderte diese am Montag jedoch ein, denn seine Partei sei neben der Liste Fritz einziger Wahlgewinner.