Autos stehen vor Gesundheitszentrum in Kitzbühel
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Coronavirus

Kontroverse um HG Lab Truck in Kitzbühel

Die Causa HG Pharma bzw. HG Lab Truck schlägt auch in Kitzbühel auf. Dort hatte die Stadt seit Herbst Räumlichkeiten an das Testlabor vermietet. Allerdings gab es dazu monatelang keinen schriftlichen Vertrag, kritisierte die Opposition in Kitzbühel.

Die HG Lab Truck zog im November in leere Räume des ehemaligen Krankenhauses Kitzbühel ein. Bis April gab es dazu allerdings keinen schriftlichen Vertrag, sondern nur eine mündliche Vereinbarung. Das kritisierte Gemeinderat Daniel Ellmerer (Liste Unabhängige Kitzbüheler/innen). Es könne nicht sein, dass es lange keinen schriftlichen Vertrag gebe, es handle sich nicht um privates Eigentum, sondern es gehöre der Stadt Kitzbühel, so Ellmerer.

Auch die Kitzbüheler FPÖ ortete eine schiefe Optik, wie Gemeinderat Alexander Gamper erklärte. Es sei komisch, wenn eine Firma monatelang nur mit einer mündlichen Zusage arbeite, wobei es um so viel Geld gehe, so Gamper.

Vermietung nach Verschieben des Umbaus verlängert

Bürgermeister Klaus Winkler (ÖVP) erklärte in einer schriftlichen Stellungnahme, dass man die Räumlichkeiten kurzfristig zur Verfügung gestellt und höhere Mieten als im restlichen Gebäude verlangt habe.

Geplant wäre in dem Gebäude eigentlich ein Umbau im Frühjahr gewesen. Als dieser verschoben wurde, habe man die Vermietung verlängert und dafür schließlich doch einen schriftlichen Vertrag aufgesetzt. In den sechs Monaten davor gab es allerdings keinen schriftlichen Vertrag.

Kein Vertrag auch für Teststation bei Tennisstadion

Auch beim Kitzbüheler Tennisstadion hatte die HG Lab Truck eine Teststation eingerichtet. Dazu gebe es bis heute keinen schriftlichen Vertrag, der Gemeinderat sei nicht informiert worden, beanstandete die Opposition. Bürgermeister Klaus Winkler sagte dazu, dass die Gemeinde den Kassenbereich des Tennisstadions unentgeltlich überlassen haben, um Gästen und Einheimischen schnelle Tests zu ermöglichen. Diese Teststation sei aber nur kurz in Betrieb gewesen.

Screeningstation in Kitzbühel
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Die Screening-Station beim Tennisstadion war nach Angaben von Bürgermeister Winkler nur kurz in Betrieb

Gemeinderat Alexander Gamper(FPÖ) bezweifelt das, denn man sehe dort immer wieder Autos hin und her fahren und Personen ein- und ausgehen. Es gebe Aufklärungsbedarf im Gemeinderat, sagen die beiden Kitzbüheler Oppositionslisten. Bürgermeister Winkler sah dagegen kein Problem. Die oppositionellen Aufgeregtheiten seien rein politisch motiviert, erklärte Winkler auf Anfrage.

Opposition im Landtag fordert umfassende Aufklärung

In der Causa HG Pharma prüft die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) einen möglichen Anfangsverdacht auf schweren Betruges. Die Tiroler Oppositionsparteien im Landtag sehen dringenden Bedarf an umfassender Aufklärung – mehr dazu in HG Pharma: Opposition will dringend Aufklärung