Gesundheitscheck am Brenner
APA/Johann Groder
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Politik

Euregio-LHs für offene Grenzen ab 15. Juni

Die drei Landeshauptleute der Europaregion Tirol, Südtirol und Trentino haben sich am Mittwoch für eine rasche Grenzöffnung am Brenner ausgesprochen. Die Öffnung soll bis spätestens 15. Juni erfolgen, sagte Euregio-Präsident Günther Platter (ÖVP) im Anschluss.

Rom müsse aber sicherstellen, dass die „Mobilität und Reisefreiheit der Europaregion“ aufgrund erhöhter Infektionszahlen in bestimmten italienischen Regionen nicht eingeschränkt werde, sagte Platter. Dies solle anhand von „Sondermaßnahmen“ passieren.

Platter sprach in diesem Zusammenhang die Lombardei an, wo es noch knapp 24.500 Corona-Infizierte gibt – mehr dazu in Grenzöffnung: Für Platter zählt Lombardei. Er gab auch zu bedenken, dass die Fallzahlen in der Lombardei zuletzt stark zurückgegangen sind. „Wenn das so weitergeht, kann es sich von selbst erledigen“, meinte er.

Öffnung möglicherweise auch schon früher

Die Landeshauptleute wollen nun erreichen, dass die Grenze „so rasch wie möglich“ aufgeht. Wenn es die Infektionszahlen zulassen, kann dies laut Platter auch schon früher passieren. „Wir müssen politische Entscheidungen aufgrund von Daten und Fakten fällen“, hielt er fest. Daher glaube er, dass die Frage der Grenzöffnung bei der österreichischen Bundesregierung auch so gesehen werde.

Am Dienstag hatte es noch geheißen, dass die für diese Woche angesetzte Videokonferenz der Landeshauptleute nicht stattfinden wird. Seitens des Landes hatte man Terminprobleme als Grund dafür angegeben. Seitens der Opposition hagelte es im Anschluss Kritik. Die Europaregion würde aufgrund der Frage der Grenzöffnung „zu Grabe getragen“ werden, hieß es etwa.