80 Prozent weniger Autos passierten in den letzten Wochen den Grenzübergang bei Kufstein-Kiefersfelden. Für die Einreise nach Deutschland brauchte es triftige Gründe, eine Durchreise über Deutschland von Tirol nach Salzburg, war verboten. Für viele Tirolerinnen und Tiroler bedeutete das lange Umwege.
Bei der Bezirkshauptmannschaft Kufstein habe es in den letzten Wochen unzählige Anrufe gegeben, bei denen die Leute ihren Unmut über die Sperre des Großen Deutschen Ecks geäußert haben, erklärte der Kufsteiner Bezirkshauptmann Christoph Platzgummer. Manche hätten es dann einfach auf gut Glück probiert.
Ausnahmen für Durchreise nicht vorgesehen
Deutschland startete das Durchreise-Verbot für das Große Deutsche Eck Mitte März. Und das ohne Ausnahmen, erklärte der Pressesprecher der Bundespolizeiinspektion Freilassing, Maximilian Wirz. Die Durchreise, also der Transit über das Große Deutsche Eck, seien derzeit nur für den Güter- und Warenverkehr möglich. Diese Regelung gelte bis 15. Mai, wie es danach weitergeht ist derzeit unklar, stufenweise Öffnungen sind aber für die deutsche Grenze geplant.
Christoph Platzgummer kennt allerdings Beispiele von Personen, die trotz der strengen Regelung auch in den letzten Wochen über das Große Deutsche Eck fahren konnten. Das hänge offenbar auch sehr davon, wer gerade Grenzdienst habe, so Platzgummer.
Wenig einheitliche Entscheidungen an Grenzen
Auch hier galt also: Die gesetzliche Theorie sah in einigen Fällen deutlich anders aus als die Umsetzung an der Grenze. In Österreich ist für die Kontrolle der Verordnungen das Bundesheer zuständig, in Vertretung der Bezirkshauptmannschaften. Immer wieder gab es auch auf der österreichischen Seite Fälle, bei denen Grenzkontrollposten einmal so, einmal anders entschieden haben.
Schwierige Umsetzung der unklaren Verordnungen
Das liege daran, dass die Verordnungen zum Teil sehr spät übermittelt werden, so Platzgummer. So habe es etwa Verordnungen gegeben, die um 21.00 Uhr von der Bundesregierung veröffentlicht wurden und ab Mitternacht an den Grenzen in Kraft traten. Auch der Wortlaut der Verordnungen sei zum Teil sehr vage gehalten und lasse viel Interpretationsspielraum. Schwierig sei, dass es hunderte Kontrollposten an den Grenzen genau gleich umsetzen, so Platzgummer.
Der Kufsteiner Bezirkshauptmann hätte sich oft klarere Verordnungen gewünscht. Vermeidbar seien diese Unstimmigkeiten aber nicht immer, der Gesetzgeber könne nicht alles genau regeln, vieles müsse etwas offener formuliert sein. Man bemühe sich aber, auf die Fragen und Verwirrungen an der Grenze zu reagieren, und offene Fragen dann auch zu klären.
Grenzöffnungen angekündigt
Eine Ende der Grenzkontrollen zu Deutschland ist seit Mittwoch auch in Sicht: In einem Monat sind die Grenzen wieder geöffnet – mehr dazu in Grenzen werden am 15. Juni geöffnet. Das Durchreiseverbot über das Große Deutsche Eck gilt vorerst bis inklusive Freitag. Ab dann gibt es eine stufenweise Öffnung – was das genau heißt und welche Gründe ab dann für die Fahrt über die deutsche Grenze gelten, will Deutschland bis Freitag bekanntgeben.