Die coronabedingt geschlossenen Grenzen zwischen Deutschland und Österreich werden am 15. Juni vollständig geöffnet. Dies teilte das Bundeskanzleramt am Mittwoch mit. Schon ab Freitag wird es an den Grenzen nur noch stichprobenartige Kontrollen geben, bestätigte das Kanzleramt den am Dienstag von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel skizzierten zweistufigen Öffnungsprozess – mehr dazu in news.ORF.at Die derzeitigen Verordnungen gelten bis inklusive Freitag. Wie die schrittweise Öffnung bis Mitte Juni dann aussieht, und welche Gründe und Kontrollen ab Samstag gelten, ist noch nicht klar.
Das Vorgehen entspreche dem Ansatz „So viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig“ und folge auch den Empfehlungen der EU-Kommission nach einem graduellen Prozess auf Grundlage von klar definierten Kriterien, hieß es aus dem Bundeskanzleramt gegenüber der APA.
Folgende Grenzübergänge sind eingeschränkt offen
Bereits am Mittwoch öffneten in der Früh mehrere kleinere Grenzübergänge zwischen Bayern und Österreich für Berufspendler und Anrainer. Auch dürfen laut Polizei Fußgänger, Landwirte und jene, die im Forst beschäftigt sind, die Grenze überqueren.
-Grenzübergangsstelle Ehrwald-Schanz:
Der Grenzverkehr an der Grenzübergangsstelle Ehrwald-Schanz zu Lande an der Binnengrenze zur Bundesrepublik Deutschland wird täglich auf die Zeit von 06.00 Uhr bis 20.00 Uhr für den gesamten Fußgänger- und Fahrzeugverkehr eingeschränkt.
-Grenzübergangsstelle Schattwald-Oberjoch
Der Grenzverkehr an der Grenzübergangsstelle Schattwald-Oberjoch zu Lande an der Binnengrenze zur Bundesrepublik Deutschland wird täglich auf die Zeit von 07.00 Uhr bis 20.00 Uhr für den gesamten Fußgänger- und Fahrzeugverkehr eingeschränkt.
-Grenzübergangsstelle Grän-Enge
Der Grenzverkehr an der Grenzübergangsstelle Grän-Enge zu Lande an der Binnengrenze zur Bundesrepublik Deutschland wird täglich auf die Zeit von 07.00 Uhr bis 20.00 Uhr und ausschließlich für jenen Fußgänger- und Fahrzeugverkehr eingeschränkt, welcher in unmittelbarem Zusammenhang mit land- oder forstwirtschaftlichen Arbeiten in der Grenzregion steht. Dies ist im Rahmen der Grenzkontrollen zu bescheinigen oder glaubhaft zu machen.
-Grenzübergangsstelle Sachrang/Wildbichl
Der Grenzverkehr an der Grenzübergangsstelle Sachrang/Wildbichl zu Lande an der Binnengrenze zur Bundesrepublik Deutschland wird täglich auf die Zeit von 06.00 Uhr bis 20.00 Uhr und ausschließlich für jenen Fußgänger- und Fahrzeugverkehr eingeschränkt, welcher in unmittelbarem Zusammenhang mit land- oder forstwirtschaftlichen Arbeiten in der Grenzregion steht. Dies ist im Rahmen der Grenzkontrollen zu bescheinigen oder glaubhaft zu machen.
-Grenzübergangsstelle Thiersee Landl/Ursprung
Der Grenzverkehr an der Grenzübergangsstelle Thiersee Land/Ursprung zu Lande an der Binnengrenze zur Bundesrepublik Deutschland wird täglich auf die Zeit von 06.00 Uhr bis 20.00 Uhr und ausschließlich für jenen Fußgänger- und Fahrzeugverkehr eingeschränkt, welcher in unmittelbarem Zusammenhang mit land- oder forstwirtschaftlichen Arbeiten in der Grenzregion steht. Dies ist im Rahmen der Grenzkontrollen zu bescheinigen oder glaubhaft zu machen.
- Ein Grenzübertritt ist in Kössen/Reit im Winkl unter den bereits bekannten Voraussetzungen ab sofort zu folgenden Zeiten möglich: 05.00 bis 09.00 Uhr, 11.00 bis 13.30 Uhr, 17.00 – 21.00 Uhr.
Beratung über weitere Details
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte am Dienstag mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel telefoniert, Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) mit seinem deutschen Amtskollegen Horst Seehofer. Die deutsche Bundesregierung wolle bei ihrer Sitzung am Mittwoch über die weiteren Schritte beraten, hieß es.
Grenzen zu Italien bleiben noch zu
Bis Reisen nach Italien und andere klassische Urlaubsländer wie Spanien und Griechenland wieder möglich sind, wird es aber laut Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) „noch etwas länger dauern“, wie sie am Mittwoch im Ö1-Morgenjournal erklärte.
„Der Flugverkehr wird durchaus weiterhin beschränkt bleiben“, sagte Köstinger. Daher würden zunächst Reisen in Nachbarländer möglich, die per Pkw oder Bahn erreicht werden könnten. Grundlage der Entscheidung seien immer die Infektionszahlen, weshalb in einem ersten Schritt zunächst die Grenzen zu den östlichen Nachbarstaaten und Deutschland geöffnet werden.