Johannes Anzengruber
ORF/Kleinheinz
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Politik

Anzengruber sondiert diese Woche mit allen

Einen Tag nach der Stichwahl will der neue Bürgermeister von Innsbruck, Johannes Anzengruber, mit Sondierungsgesprächen beginnen. Die Zeit für die Bildung einer Koalition drängt unterdessen. Denn am 16. Mai soll die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates mit der Angelobung des neuen Bürgermeisters über die Bühne gehen. Bis dahin soll die neue Koalition stehen.

Schon vor der Stichwahl am Sonntag hatte Anzengruber angekündigt, dass er niemanden ausgrenzen wolle. Diesem Wahlversprechen kommt er nach und beginnt den Reigen der Koalitionsgespräche mit den Grünen. Das sei noch am Wahlabend vereinbart worden, so Anzengruber.

Der von seiner Partei ausgeschlossene Anzengruber hatte sich in der Stichwahl gegen Amtsinhaber Willi klar mit 59,59 Prozent der Stimmen durchgesetzt. Willi kam auf 40,41 Prozent und muss damit nach nur einer Amtsperiode seinen Sessel räumen.

Koalitionsvarianten sind überschaubar

Nach seinem Wahlsieg auf mögliche Koalitionskonstellationen befragt, wich Anzengruber aus. Zusammenarbeiten wolle er mit jenen, die die Parteipolitik zugunsten der Interessen der Stadt hintanstellen. Sein Kontrahent in der Stichwahl, Georg Willi, hatte sich bereits vor der Stichwahl auf eine „Caprese-Koalition“ festgelegt – mit der SPÖ und mit der Liste Anzengrubers. Diese sieht der neu gewählte Bürgermeister nicht als die einzige Variante.

Starke Verschiebungen im Gemeinderat

Bei der Gemeinderatswahl am 14. April kamen die Grünen mit 18,87 Prozent und acht Mandaten auf Platz eins, obwohl sie mehr als fünf Prozentpunkte gegenüber der letzten Wahl einbüßten. Anzengruber rangierte bei seinem ersten Antreten mit seiner Liste auf Platz zwei: 16,83 Prozent und ebenfalls acht Mandate waren das Ergebnis.

Dahinter landete die FPÖ mit 15,21 Prozent und sieben Mandaten (2018: 18,56 Prozent und acht Mandate). Auf Platz vier kam die SPÖ mit 13,58 Prozent und sechs Mandaten – was ein schönes Plus bedeutete, denn bei der letzten Wahl war man auf 10,32 Prozent und vier Mandate gekommen.

Enttäuschend das Abschneiden von Florian Turskys „Das Neue Innsbruck“: Es reichte lediglich für 10,15 Prozent und vier Mandate. Im Stadtparlament landete die Liste Fritz mit 5,5 Prozent und zwei Mandaten (2018: 3,23 Prozent und ein Mandat). Einen gewissen Mitte-links-Rutsch verdeutlichten nicht nur die – mit Abstrichen – Erfolge von Grünen und SPÖ, sondern auch das Abschneiden von linken „Kleinparteien“: Überraschend den Sprung in den Gemeinderat und über die Vierprozenthürde schafften die Kommunisten mit 6,72 Prozent und drei Mandaten.

Knapp in den Gemeinderat gelangte erneut die Alternative Liste Innsbruck, ein Zusammenschluss unterschiedlicher linker Aktivistinnen und Aktivisten, mit 4,83 Prozent und zwei Mandaten. Beim letzten Urnengang hatte es nur für ein Mandat gereicht.

Für Filzmaier deutet vieles auf „Caprese“ hin

Tatsächlich ist die „Caprese-Koalition“ (Grüne, Ja – Jetzt Innsbruck, SPÖ) die rechnerisch wahrscheinlichste. Für ein Mitte-rechts-Bündnis brauchte Anzengruber neben der FPÖ und der ÖVP auch die Liste Fritz. Diese gab aber bereits den Gang auf die Oppositionsbank bekannt. Auch für den Politologen Peter Filzmaier wäre alles andere als eine grün-weiß-rote Koalition eine Überraschung – nicht nur rechnerisch, sondern auch atmosphärisch. Schließlich hätten die beiden Kontrahenten einen Stichwahlkampf geführt, der von betonter Freundlichkeit und Respekt getragen war. Sie hätten sich schwergetan, die Unterschiede herauszuarbeiten. Außerdem hätten die Listen der beiden im Stadtrat mit vier Sitzen die Mehrheit und würden dort ohnedies zusammenarbeiten, so Filzmaier.