Georg Willi
APA/EXPA/JOHANN GRODER
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Politik

Willi bleibt auch im Falle einer Niederlage

Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi (Grüne) will auch im Falle einer Niederlage gegen Herausforderer Johannes Anzengruber (JA – Jetzt Innsbruck) bei der Bürgermeisterstichwahl am Sonntag in der Politik bleiben. Der amtierende Stadtchef möchte weiter eine „Caprese-Koalition“ mit Anzengruber und SPÖ.

„Ein Wahlsieger bleibt an Bord“, meinte Willi in Bezug auf jene 22,9 Prozent, die ihm im ersten Durchgang der Gemeinderatswahl am 14. April Platz eins sicherten und begründete damit auch seinen Verbleib in der Politik in Stadtratsfunktion, auch wenn er Anzengruber unterliegen sollte. Darüber hinaus würden sich „viele Projekte“ in der Pipeline befinden, die er dann vollenden wolle. Er werde jedenfalls „unabhängig vom Wahlergebnis eine Rolle haben“. Und das werde in jedem Fall „ganz knapp“, zeigte sich der Amtsinhaber überzeugt.

„Caprese-Koalition“ für Willi fix

Eine Stichwahl gegen FPÖ-Vizebürgermeister Markus Lassenberger wäre für ihn – ob der dann vorhandenen Polarisierung – leichter gewesen. Anzengruber wiederum tue sich nunmehr leichter als Lassenberger, gewisse Wählergruppen für sich zu gewinnen, glaubt Willi. Die Grünen wollen im zweiten Durchgang jedenfalls nicht nur jüngere Wähler, sondern erneut auch ältere Menschen für sich gewinnen, wie die stellvertretende Klubobfrau Janine Bex wissen ließ.

Eines steht für Willi weiter fest: Es werde eine Dreierkoalition aus Grünen, der Anzengruber-Gruppe und der SPÖ geben, die im Gemeinderat auf eine „stabile" Mehrheit“ von 22 von 40 Mandaten kommt. Daran würde sich auch nichts ändern, sollte Ex-ÖVP-Vizebürgermeister Anzengruber die Nase vorn haben, sagte der Stadtchef. Er benannte seine präferierte Koalition nach dem italienischen Vorspeisensalat Caprese, bestehend aus Tomaten, Mozarella und Basilikum – gemäß der Partei- bzw. Listenfarben rot, weiß und grün.

Konstruktive Sondierungsgespräche mit fast allen Parteien

Alle anderen Varianten hätten sich erübrigt, spielte Willi darauf an, dass die Liste Fritz nicht Teil einer Mitte-Rechts-Viererkoalition sein wolle. Die Dreierkoalition, die Willi eine „Kernkoalition“ nannte, müsse jedenfalls bis zur konstituierenden Gemeinderatssitzung Mitte Mai stehen, erklärte Willi. Über die „Kernkoalition“ hinaus wolle er auch von Fall zu Fall immer wieder „breite Mehrheiten“ suchen.

Veranstaltungshinweis
Diskussion der Bürgermeisterkandidaten am Donnerstag, 25.4. um 20.00 Uhr im Studio 3 im ORF Landesstudio Tirol

Die Diskussion wird in Radio Tirol und im Live-Stream in der TV-Thek übertragen

Deshalb habe man auch mit allen Parteien außer der FPÖ und „JA – Jetzt Innsbruck“ vergangene Woche Sondierungsgespräche geführt. Erstere hatte Willi nicht eingeladen, Anzengruber wollte hingegen nicht mit dem Bürgermeister sondieren und erst die Stichwahl abwarten. Die Sondierungsgespräche waren laut Willi sehr konstruktiv und bewegten sich vor allem auf rein inhaltlicher Ebene. Themen waren vor allem die Wohnungsvergaberichtlinien und leistbares Wohnen, eine Aktiv-Card für einkommensschwache Bürgerinnen und Bürger und das Thema Verkehr mit Tempo 30. Mit der SPÖ wurde aber bereits auch über die koalitionäre Zusammenarbeit gesprochen.

Laut Willi weiter keine Ressortverantwortlichkeit für FPÖ

Einmal mehr machte Willi klar, dass die FPÖ „aus inhaltlichen Gründen“, obwohl mit einem Sitz im Stadtsenat vertreten, weiter keine Ressortverantwortung bekommen werde. Dem stimmte auch die SPÖ zu. Anders gelagert ist hingegen die Situation mit „das Neue Innsbruck“ von Ex-ÖVP-Staatssekretär Florian Tursky, das ebenfalls einen Sitz im Stadtsenat hat. Ob Tursky Ressortverantwortung bekomme, sei eine „Verhandlungsfrage“, so Willi. Bei entsprechenden „Gegenleistungen“, wie einer Zustimmung zum Budget, wäre dies möglich. Die Entscheidung über diese Frage werde aber sicher etwas länger dauern als die Bildung der „Kernkoalition“.

„Der Aufbruch ist jedenfalls spürbar“, meinte Willi. Streit solle der Vergangenheit angehören, zudem wolle er im Falle seiner Wiederwahl viel in die „Beziehungspflege“ innerhalb der Koalition investieren. Als Hauptthemen, auch in den Sondierungsgesprächen, machte Willi einmal mehr unter anderem leistbares Wohnen sowie „öffentlicher Raum und Verkehrsberuhigung“ aus. Hier solle die „Fortschrittskoalition“ ansetzen.