Polizisten in Schönberg anlässlich eines Lokalaugenscheins bei Kontrollen der Tiroler Polizei an der Mautstelle
APA/EXPA/LUKAS HUTER
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Chronik

„Überschaubare“ Migration am Brenner

Die Tiroler Polizei hat von Donnerstag bis Freitag bei der Mautstelle Schönberg (Bezirk Innsbruck-Land) Schwerpunktkontrollen durchgeführt. Neun Personen seien angehalten worden, weil sie sich unerlaubt in Österreich aufgehalten hätten, großteils, weil sie keine Reisepässe bei sich trugen.

Unter den neun angehaltenen Personen waren laut Polizei sechs, die aufgrund fehlender Dokumente zur freiwilligen Ausreise gebeten worden seien. Drei Personen aus Syrien mussten aufgrund fehlender Visa wieder nach Italien zurückkehren. Sie seien aus Lampedusa gekommen, erklärte ein Sprecher der Polizei. Wo das Ziel der Männer lag, ist nicht bekannt. Von Schlepperei sei in diesem Zusammenhang nichts bekannt.

Insgesamt ist die Aufgriffszahl von unrechtmäßig eingereisten bzw. aufhältigen Menschen in Tirol im Vergleich zum Vorjahr um 12,3 Prozent zurückgegangen, teilte die Polizei mit. Im Zeitraum vom 1. bis 20. September sei die Zahl sogar um fast ein Viertel zurückgegangen im Vergleich zum selben Zeitraum im Vorjahr. Insgesamt seien heuer 16 Schlepper angezeigt worden.

Lokalaugenschein zeigte: Kein Ausnahmezustand

Nachdem Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) angesichts der Situation in Lampedusa außerordentliche Kontrollen an den Grenzen zu Italien in Aussicht gestellt hatte, setzt man an der Tiroler Brennergrenze auf ein engmaschigeres Kontrollnetz. Dazu gehören stichprobenartige Kontrollen auf der Brennerautobahn (A13).

So kontrollierte die Polizei etwa beginnend mit Donnerstagfrüh 24 Stunden lang Fahrzeuge bei der Mautstelle Schönberg. „Noch ist das Migrationsgeschehen überschaubar“, fasste Tirols Landespolizeidirektor Helmut Tomac bei einem medial begleiteten Lokalaugenschein die Situation zusammen und führte weiters aus, dass man darüber hinaus verstärkt auf Zugkontrollen sowie auf Schleierfahndung im Hinterland setze.

Brennerroute wenig genutzt

Die Lage in Italien sei allerdings gegenwärtig „besorgniserregend“, räumte Tomac ein. Man habe es im südlichen Nachbarland mit „rund 120.000 Anlandungen zu tun“. Noch wirke sich dies weder auf das illegale Migrationsgeschehen in Österreich noch auf das in Tirol wirklich aus: „In Österreich sprechen wir aktuell von 1.500 bis 2.000 Aufgriffen pro Woche, in Tirol sind es 80 bis 140 wöchentlich.“ Die dabei gewählten Routen führten zudem eher nicht über den Brenner: „Diese Route ist gut überwacht und wird deshalb wenig genutzt.“

Man bereite sich aber „auf verschiedene Szenarien vor.“ „Wir wissen aus dem Jahr 2015, dass es von einem Tag zum anderen ganz anders sein kann als aktuell“, strich der Landespolizeidirektor heraus. In diesem Sinne wollte er die 24-Stunden-Kontrolle an der Mautstelle denn auch verstanden wissen: „Wir kontrollieren an unterschiedlichen Orten, sowohl auf der Autobahn als auch auf der Bundesstraße als möglicher Ausweichroute.“

Kontrollierte meist verständnisvoll

Das Prozedere, mit dem die Fahrzeuge und deren Insassen Donnerstagabend kontrolliert wurden, lief stets nach demselben Muster an. Zwei Polizeibeamte wiesen die Fahrzeuge mit rot leuchtendem Anhaltestab und Fingerzeigen auf jenen Platz hin, an dem die Kontrolle stattfindet. Fahrzeugpapiere, Pass und Führerschein wurden in verschiedenen Sprachen, vielfach auf italienisch, eingefordert. Ausgeklammert von den Kontrollen waren Lkw.

Bei den kontrollierten Fahrzeugen, also Pkw, Klein-Lkw und Kastenwägen, war vor allem die Dichte an letzteren sehr hoch. Zahlreiche Kofferräume wurden geöffnet, zahllose kurze Gespräche über deren Inhalt geführt und einiges an Überzeugungsarbeit geleistet, was die Notwendigkeit der Kontrollen betrifft. „Die meisten sind aber verständnisvoll“, sagte einer der Beamten. Nur von Zeit zu Zeit müsse man genauer und ausführlicher erklären, was hier warum vonstatten gehe.

Kontrollen entlang der Brennerroute werden verstärkt

Hin und wieder kam es zu Diskussionen, warum genau dieses Fahrzeug herausgewunken wurde und das andere nicht. „Womöglich war es wegen der teuren Automarke“, mutmaßte ein Fahrer launig. Ein anderer wies darauf hin, dass er den Kofferraum nicht öffnen könne, weil er pharmazeutische Produkte mitführe. Der Beamte leistete dem Hinweis Folge, zumal die Papiere unauffällig waren.

Bis zum Ende des (medialen) Lokalaugenscheins waren es am Donnerstag rund 300 kontrollierte Fahrzeuge. Kontrollen wie diese soll es in Zukunft häufiger geben. Mit 1. November soll im ehemaligen Zollhaus am Brenner ein eigener Posten eingerichtet werden. Wie viel Personal für die Kontrollen zur Verfügung gestellt werde, werde noch bekanntgegeben, so die Polizei.