Gerald Depaoli
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Chronik

Urteil: Depaoli soll Schadenersatz zahlen

Zu 3.000 Euro Schadenersatz ist am Mittwoch der Innsbrucker Gemeinderat Gerald Depaoli (Liste Gerechtes Innsbruck) am Landesgericht – nicht rechtskräftig – verurteilt worden. Hintergrund sind Hasskommentare gegen die grüne Gemeinderätin Janine Bex unter einem Facebook-Posting Depaolis.

Bex hatte im April im Innsbrucker Gemeinderat ihr Baby dabei, auf ihrem Tisch stand ein alkoholfreies Bier. Ein Bild davon teilte Depaoli von der Liste Gerechtes Innsbruck auf Facebook mit der Frage: „Wo bleibt der Jugendschutz?“ Der Facebook-Eintrag war Auslöser für zahlreiche Kommentare.

Janine Bex
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Janine Bex (Grüne)

Abfällige Kommentare unter Foto

Unter anderem waren unter Depaolis Facebook-Posting Kommentare zu lesen, die von „schlampigen Weibern“ und „grüner Sippe“ sprachen. Sie stammten nicht von Depaoli selbst, erschienen aber unter dem Foto. Bex wehrte sich und forderte Depaoli auf, die Kommentare zu löschen, die sie als herabwürdigend empfand. Das geschah allerdings erst Anfang Juli – und auch nicht vollständig.

Gerald Depaoli vor Gericht
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Richterin verurteilte Depaoli

Die Richterin verurteilte den Gemeinderat am Mittwochabend zu 3.000 Euro Schadenersatz an Bex, zusätzlich muss er die Gerichtskosten tragen und das Urteil in Medien veröffentlichen und alle Kommentare löschen. Depaolis Anwalt meldete gegen alle Punkte Rechtsmittel an. Das Urteil ist somit nicht rechtskräftig.