Sendungshinweis:
„Tirol heute“, 31.7.23,
19.00 Uhr in ORF2
Bei der Landtagswahl im vergangenen Herbst rutschte die Tiroler SPÖ auf den dritten Platz ab, auch aus den anvisierten 20 Prozent ist nichts geworden. Seit Herbst ist die SPÖ nach knapp zehn Jahren Pause wieder Juniorpartner in der Landesregierung.
Was in Tirol funktioniert hat, soll es Georg Dornauer zufolge nach der nächsten Wahl auch auf Bundesebene geben. Und das obwohl sein Parteifreund Hans Peter Doskozil nicht Bundesparteichef wurde. Mit Doskozil teilt Dornauer einen härteren Kurs, etwa in der Asylfrage.
Gegen Tempo 100 auf Autobahnen
In Opposition zu Andreas Bablers deutlich linkeren Ansichten sieht sich Dornauer „überhaupt nicht“. Allerdings habe Babler zuletzt Meinungen von sich gegeben, die auch innerhalb der SPÖ kritisch gesehen wurden, so Dornauer und sprach damit ein „zu hohes Maß an Verständnis für die Klimakleber“, wie er es ausdrückt, und die Forderung von Tempo 100 auf Autobahnen an.
Diese Forderung lehnte Dornauer ab, man sollte den Menschen nicht zu viel vorschreiben, so seine Ansicht. Blockaden von Klimaaktivistinnen und -aktivisten, wie zuletzt am Wochenende auf der Brennautobahn, sieht Dornauer als Provokation und forderte Politik, Exekutive und „alle, die mitwirken können, auf, ganz gezielt zu handeln.“ Durch die Aktionen wie jene der Letzen Generation gebe es nur Unmut und „null Verständnis“ für den dringend notwendigen Ausstieg aus fossilen Brennstoffen.
Koalition „sinnstiftend“ für beide Parteien
Das Klima in der Landesregierung sei insgesamt sehr gut, obwohl verschiedene Baustellen wie der Neubau des MCI oder die Wasserstoffbahn im Zillertal derzeit für Diskussionen sorgen. Auch die Strompreiserhöhung des Landesenergieversorgers TIWAG ist umstritten. Man müsse aber auch einmal in der Koalition „Tacheles reden“ können, so Dornauer.
Auf die Publikumsfrage, ob Tirol Vorbild für eine Koalition mit der ÖVP auf Bundesebene sein könnte, antwortete Dornauer „mit einem klaren Ja“. Eine solche Koalition sei sowohl sinnstiftend und zukunftsorientiert für das Land als auch für „diese beiden geschichtsträchtigen und wichtigen Parteien“, so Dornauer.
Verspricht Radewegenetz, „das sich sehen lassen kann“
Mehrfach gefordert wurde von der Bevölkerung, beim Radwegeausbau „endlich Nägel mit Köpfen zu machen“, etwa von Anton Hechl aus Schwaz. Tourismusverbände und Gemeinden würden sehr engagiert beim Ausbau des Radwegenetzes agieren, es würde ihn als zuständigen Landesrat sehr freuen, hier Geld zur Verfügung stellen zu können, so Dornauer und nannte als Beispiel den Ausbau des Radwegs im Wipptal.
Vielleicht habe die Vorgängerregierung hier in den letzten Jahren einiges verabsäumt. In den nächsten fünf bis zehn Jahren wolle man aber ein Radwegenetz errichten, „das sich auch sehen lassen kann“, so Dornauer.
Keine Erleichterung bei Staatsbürgerschaft
Pia Anders-Bizic aus Reutte ist eine deutsche Staatsbürgerin, die seit 20 Jahren in Tirol lebt und arbeitet. Sie fragte den für Integration zuständigen Landesrat, warum sie auch nach so langer Zeit die Staatsbürgerschaft nur gegen Entgelt erwerben kann. Dornauer hielt fest, dass er bundespolitisch alles daran setzen werde, dass es in diesem Bereich zu keinerlei Aufweichung komme. Die Staatsbürgerschaft sei ein hohes Gut, das etwas wert sei.
Gleichstellung der Geschlechter
Von Johanna Breitegger aus Lienz befragt, wann endlich Frauen gleich viel verdienen werden wie Männer, erwiderte Dornauer, dass die Gleichstellung der Frau eine „Uraufgabe der SPÖ“ sei. Man wolle daran arbeiten, Kinderbildung und Kinderbetreuung auszubauen. Als Landesregierung habe man es sich zum Ziel gemacht, den Rechtsanspruch auf Kinderbildung und -betreuung anzubieten. Dieser Rechtsanspruch ist allerdings noch nicht umgesetzt, soll aber ein zentrales Thema bei der Herbstklausur der Regierung sein, so Dornauer.
Schwimmflächen sollen ausgebaut werden
Auf die Frage von Claudia Huber aus Osttirol, wo Schwimmvereine im Sommer trainieren sollen, wenn denn die Hallenbäder geschlossen sind, sagte Dornauer, es sei sein klar formuliertes Ziel als Sportlandesrat, die gesamten Schwimmflächen Indoor und Outdoor auszubauen.
Schwimmflächen ausbauen
Als Kind wollte Georg Dornauer Asphaltierer werden. Ihm hätten sowohl die schweren Jungs auf der Baustelle als auch die neu asphaltierten Straßen imponiert, so Dornauer. Auch der Beruf des Lehrers sei für ihn als junger Mensch in Frage gekommen, da er immer sehr gerne in die Schule gegangen sei.
Berufswunsch Asphaltierer oder Lehrer
Bereits in der Oberstufe sei er ein politisch denkender Mensch gewesen. Im Laufe seines Studiums der Politikwissenschaft an der Universität Innsbruck habe er sich dann für den Politikberuf entschieden. In seiner Doktorarbeit beschäftigte sich Dornauer übrigens mit den Ursachen für die Vormachtstellung der ÖVP in Tirol.