Innsbrucker Rathaus
IKM / W. Giuliani
IKM / W. Giuliani
Politik

Termin für Innsbrucker Gemeinderatswahl steht fest

Die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in der Tiroler Landeshauptstadt Innsbruck soll am 14. April 2024 stattfinden. Eine allfällige Stichwahl um das Amt des Stadtoberhauptes ist für Sonntag, 28. April 2024, geplant.

Die Ausschreibung der Wahltermine wurde vom Stadtsenat einstimmig beschlossen und der Landesregierung zur Kundmachung im Landesgesetzblatt übermittelt. Das teilte die Stadt Innsbruck am Mittwoch in einer Aussendung mit.

Die Innsbrucker Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl findet alle sechs Jahre statt. Bei der vergangenen Wahl im Jahr 2018 war Georg Willi zum ersten grünen Innsbrucker Bürgermeister gewählt worden. Die Grünen bildeten nach der Wahl eine Vierer-Koalition mit ÖVP, FI und der SPÖ. Die Koalition zerbrach allerdings nach zahlreichen Streitigkeiten im Jahr 2021. Willi rief daraufhin das „Freie Spiel der Kräfte“ aus. Seither ist das Klima im Innsbrucker Gemeinderat von gegenseitigen Blockadehaltungen und Querelen geprägt.

Bürgerliche wollen zusammenarbeiten

Immer wieder stimmten zuletzt die Parteien ÖVP, FI und FPÖ gemeinsam gegen den Willen der Grünen für oder gegen diverse Vorhaben. Zudem kündigten sich die Vorboten der kommenden Wahlen immer deutlicher an: Die ÖVP wollte zuletzt Gespräche mit allen bürgerlichen Kräften aufnehmen, um eine „bürgerliche Führung“ in Innsbruck sicherzustellen. Eine künftige Zusammenarbeit zwischen ÖVP und der schwarzen Abspaltung FI gilt als wahrscheinlich. Für Innsbruck-Parteichefin, Stadträtin und Ex-Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer hatte sich zuletzt gegenüber einem gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten offen gezeigt, eine ÖVP-FI-Fusion aber dezidiert ausgeschlossen.

Als möglicher Bürgermeisterkandidat war zuletzt Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) heiß gehandelt worden. Dieser winkte zwar zuerst ab, ließ die Frage bei anderer Gelegenheit aber wieder offen. Die FPÖ will offenbar fix Vizebürgermeister Markus Lassenberger ins Rennen schicken, bei der SPÖ gilt Stadträtin Elisabeth Mayr als Bürgermeisterkandidatin gesetzt.