Gelbe Busse stehen auf der Straße
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Verkehr

Auftrag für Buslinie geht nach Südtirol

Die Vergabe einer Buslinie zwischen Innsbruck und Nassereith (Bezirk Imst) durch den Verkehrsverbund Tirol (VVT) sorgt für Aufregung. Das Angebot eines Ötztaler Unternehmens war dem VVT zu teuer, den Auftrag erhielt die SAD Austria – ein Unternehmen des umstrittenen Südtiroler Busbetreibers Ingomar Gatterer.

Das Traditionsunternehmen Ötztaler beschäftigt 50 Mitarbeiter und hätte mit seinen 35 Bussen, die vor allem im Oberland unterwegs sind, ab Juli auch gerne Pendlerinnen und Pendler von Nassereith nach Innsbruck und retour gefahren.

Allerdings war dem VVT das Angebot des Unternehmers Franz Sailer, der auch Obmann der Tiroler Autobusbetriebe in der Wirtschaftskammer ist, zu teuer.

„Wären ohneweiters in der Lage, das Los zu fahren“

Es tue den Tiroler Busunternehmern weh, wenn ein italienischer Unternehmer, der in Österreich ein Unternehmen betreibt, dieses Los bekomme, so Sailer.

„Unser Problem ist, dass wir mit unseren Betriebsstellen und mit unserem Stammpersonal ohneweiters in der Lage wären, dieses Los zu fahren – aber zu Konditionen, die für unsere Betriebe machbar sind.“ Es sei ein Statement gesetzt, dass der billige Preis den Zuschlag erhalte, sagte Sailer.

Angebot der SAD Austria um 20 Prozent billiger

Zum Zug gekommen ist die auf die Vertragszeit gerechnet um 20 Prozent und damit knapp sieben Millionen Euro günstigere SAD Austria. Dieses Unternehmen gehört dem umstrittenen Pustertaler Nahverkehrsbetreiber Gatterer.

Franz Sailer
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Franz Sailer kritisiert die Vergabe des Loses an den Südtiroler Unternehmer

VVT sieht alle Kriterien für Vergabe erfüllt

Das Land Südtirol etwa verzichtete bei der Vergabe von Diensten wegen „unwürdigen Verhaltens“ bereits auf eine Berücksichtigung. Die Kartellbehörde belangte den Unternehmer in Südtirol wegen Wettbewerbsverzerrung.

Diese Tatsachen sind dem VVT, der für die Vergabe zuständig ist, bekannt. Wenn die SAD Austria die Kriterien nicht erfüllt hätte, dann hätte sie das Vergabeverfahren nicht gewonnen, betonte VVT-Geschäftsführer Alexander Jug. „Es gab keinen Einspruch eines privaten Verkehrsunternehmen gegen die Vergabe.“

Alexander Jug
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Alexander Jug betonte, dass SAD-Austria alle Kriterien erfüllt

Urteil nach ähnlichem Fall in Vorarlberg

Jug verwies auf ein Urteil des Landesverwaltungsgerichts Vorarlberg. Dieses habe bei einem ähnlich gelagerten Fall entschieden, dass man die SAD Austria nicht ausscheiden könne. „Uns war es wichtig, an die SAD ein Schreiben zu richten, in dem diese gefragt wird, was sie tun wird, damit das, was in Südtirol passiert ist, bei uns nicht passieren kann.“

Gelbe Busse stehen auf der Straße
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Der Preis zählt für den VVT bei der Vergabe eines Loses zu 60 Prozent

VVT: Preis zählt 60 Prozent, Qualität 40 Prozent

Bei der Vergabe zählen zu 60 Prozent der Preis und zu 40 Prozent die Qualität der bietenden Unternehmen. Damit wolle man heimischen Unternehmen eine faire Chance zu bieten, so der VVT.

Dem Bestbieter würden noch Mitarbeiter sowie vorgeschriebene Betriebsstätten fehlen, heißt es innerhalb der Branche. Auch dem VVT liegen diese Bestätigungen noch nicht vor. Im Juli soll die SAD Austria die Linie zwischen Innsbruck und Nassereith aber in Betrieb nehmen.

Lenker werden nach österreichischem Recht angestellt

Die SAD Austria müsse die gleichen Kriterien erfüllen wie jeder andere Anbieter, erklärte Jug. Damit müsse die SAD alle gewerberechtlichen Genehmigungen haben, auch die Lenker müssten nach österreichischem Recht angestellt werden. Das könnten Tiroler Busunternehmer garantieren, meinte Sailer. „Ob das der Kollege aus Italien auch garantieren kann, das wird sich zeigen.“

Würden bis zum Sommer nicht alle Kriterien erfüllt, käme es zur Notvergabe.