Geldscheine
ORF
ORF
Chronik

Gewerbsmäßiger schwerer Sozialbetrug in Innsbruck

Die Task Force SOLBE der Fremdenpolizei in Innsbruck hat einen großangelegten Sozialbetrug aufgedeckt. Die Höhe des Schadens wurde von der Polizei am Montag mit 77.000 Euro angegeben.

Nach umfangreichen und akribischen Ermittlungen hat die Task Force SOLBE einen 42-jährigen Iraker ausgeforscht, der in Tirol Sozialleistungen erhielt, in Wirklichkeit aber einen regen Handel mit seinem Heimatland betrieb.

Reger Handel neben der Mindestsicherung

Der Iraker, dem der Asylstatus zuerkannt wurde, ist nun verdächtigt, ab Oktober 2020 vorgetäuscht zu haben, mittellos zu sein. Deshalb erhielten er und seine Familie über die Bezirkshauptmannschaft Innsbruck regelmäßige monatliche Leistungen an Mindestsicherung.

Nach Angaben der Polizei betrieb der Mann aber gleichzeitig einen illegalen, gewerbsmäßigen Handel von diversen Waren und erwirtschaftete damit ein monatliches Einkommen von mehreren tausend Euro. Konkret fungierte der Beschuldigte als internationaler Vermittler, indem er verschiedenste Handelswaren, vor allem Restbestände, palettenweise in ganz Europa für einen Händler im Irak kaufte und den Warenversand mit Lkws und Schiffen in den Irak organisierte.

Waren im großen Stil für den Irak

Laut den Ermittlungen der Polizei wurden so über 22 Tonnen Waren in den Irak verschifft. Dabei kontaktierte der Mann Großhändler via Internet, gab sich als Vertreter für Gewerbetreibende im Irak aus und kaufte Großmengen von Waren aller Art, wie z. B. Elektrogeräte, Schuhe, Kleidung, Uhren, medizinischer Geräte, Silber etc. im Wert von mehreren Millionen Euro. Dafür kassierte er für die Abwicklung dieser Geschäfte entsprechende Provisionen, die er der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck verschwieg.

Anzeige und Rückzahlungen

Der Mann wurde auf freiem Fuß anzeigt. Die Sozialleistungen wurden eingestellt. Die Behörde wird einen Rückforderungsbescheid erlassen, das heißt, er muss die erhaltenen Hilfsgelder zurückzahlen. Zudem wurde er bei der Staatsanwaltschaft Innsbruck wegen schwerem gewerblichen Betrugs angezeigt. Die Strafandrohung beträgt mehrere Jahre Haft.