Es könnte sein, dass diese Woche noch weitere aufgenommen werden, sollte keine „Trendumkehr“ passieren. Dies kündigte der Sprecher der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU), Thomas Fussenegger, an. Insgesamt wurden zwölf Zelte aufgestellt, pro Zelt werden bis zu acht Menschen untergebracht. Zudem wurden zehn mobile Toiletten und zwei mobile Badezimmer aufgestellt.
Tirol hat zu wenig Flüchtlinge aufgenommen
Die Betroffenen kamen aus dem Flüchtlingsquartier Bergheim in Salzburg nach Tirol. Niemand wolle Menschen in Zelten unterbringen, versicherte Fussenegger, aber es gehe derzeit nicht anders. Es liege an den Bundesländern und in dem konkreten Fall am Land Tirol, für entsprechende anderweitige Quartiere zu sorgen. „Das Land Tirol hat es in der Hand“, meinte er und verwies darauf, dass das Bundesland vergangene Woche nur 17 Asylwerber übernommen habe. Für diese Woche habe Tirol angekündigt, 35 Personen aufzunehmen.
Die politisch Verantwortlichen in Tirol, konkret die mit Dienstag angelobte schwarz-rote Landesregierung, stemmen sich vehement gegen die Unterbringung von Asylwerbern in den Zelten und kündigten an, anderweitig Quartiere schaffen zu wollen.
Bürgermeister beharrt auf Bauanzeige
Absams Bürgermeister Manfred Schafferer (SPÖ) betonte indessen erneut, dass es eine Bauanzeige hätte geben müssen. Man habe der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU) am Dienstag ein 19 Seiten langes Schreiben zugestellt. „Die Grundaussage ist, dass binnen drei Tagen das rückgebaut werden muss“, so Schafferer. Rechtsmittel gegen den Bescheid hätten keine aufschiebende Wirkung.
Die BBU habe ihm gegenüber zudem gesagt, dass es eine interne Weisung gebe, dass die BBU nicht mit Land oder Bürgermeistern reden soll. Alles würde über das Ministerium laufen. Thomas Fussenegger von der BBU erwiderte darauf in einer schriftlichen Stellungnahme, „derartiges im Gespräch mit Herrn Schafferer nicht gesagt“ zu haben. Er habe im Gegenteil betont, dass man laufend im Gespräch mit dem Land Tirol sei.
Seitens der BBU geht man davon aus, dass für das Aufstellen der Zelte keine Genehmigung der Gemeinde nötig sei. Die Bundesagentur räumte vergangene Woche aber auch ein, dass das schließlich „die Juristen klären“ müssten.