„Wählst du Gerald Grosz, bist du die Regierung los“, so der Slogan des parteilosen Präsidentschaftskandidaten. Grosz ist nicht der Einzige, der die Regierung in die Wüste schicken würde. Das sei ein Wähler-Mobilisierungsversuch, sagt der Wiener Politologe Thomas Hofer. Insofern habe man überzogene Kompetenzdiskussionen geführt, was die tatsächliche Amtsführung des Präsidenten angehe. Man habe versucht, die Dynamik in den Wahlkampf zu tragen, welche die Wählerschaft in einer innenpolitisch sehr aufgeladenen Phase brauche.
Diskussion um Direktwahl des Bundespräsidenten
Den Wahlkampf haben die Grünen bis jetzt laut Medienberichten mit 1,5 Millionen und die FPÖ mit 2,2 Millionen Euro finanziert. Man solle die Direktwahl des Präsidenten generell überdenken, schlägt der Tiroler ÖVP-Klubobmann und Jurist Jakob Wolf vor. Ihm sei das direkte demokratische Prinzip schon wichtig, so Wolf. Das habe man auch bei den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in Tirol.
Wenn man die derzeitige Situation anschaue, dann fühle sich die Bevölkerung verarscht, wer hier mit welchen Programmen kandidiert, so Wolf. Wenn einer als Oberbefehlshaber das Bundesheer entwaffnen wolle und der andere mit einem brennenden Adventkranz singend auftrete, „das können doch nicht die Personen sein, die an der Spitze des Staates stehen, da machen wir uns doch lächerlich“, so Wolf.
FPÖ ortet Verzweiflung in der ÖVP
FPÖ-Obmann Markus Abwerzger kontert am Samstag via Aussendung. Die Direktwahl sei notwendig, denn der österreichische Bundespräsident hat mehr Rechte als andere Staatsoberhäupter in Europa. Ein Vergleich mit Deutschland, wo das Staatsoberhaupt durch die Bundesversammlung gewählt wird, sei deshalb unseriös. „Wolf reagiert wie ein trotziges Kind, nur weil seine Partei niemand geeigneten für eine Kandidatur namhaft machen konnte“, so Abwerzger.
Politologe denkt an längere Amtszeit
Der Politologe Thomas Hofer sieht die Abschaffung der Direktwahl skeptisch, regt aber eine Reform des Präsidenten-Amtes an, etwa dass man die Amtszeit auf acht Jahre verlängert und nur ein Antreten vorsieht. Man habe in Österreich nicht viele Gelegenheiten einer direkten Wahl. In diesem Falle verleiht sie dem Präsidenten auch eine Legitimation, sagt Hofer.