Man wolle intensiv mit den anderen im Landesparlament vertretenen Parteien zusammenarbeiten, unterstrich ÖVP Landesparteiobmann Anton Mattle am Dienstag, als die Koalitionsverhandlungen begannen. „Ideen und Anträge, auch von Seiten der Opposition“ sollen „unverwässert und ohne Abänderungen“ aufgenommen und „nicht schubladisiert“ werden, schlug SPÖ-Parteiobmann Dornauer in dieselbe Kerbe. Probleme gehörten „gemeinschaftlich gelöst“, so Dornauer – mehr dazu in ÖVP-SPÖ-Koalition soll in drei Wochen stehen.
NEOS zeigt sich skeptisch
Dieses Versprechen werde an Taten gemessen reagierten die Tiroler Grünen wie auch die Pinken unisono. NEOS-Chef Dominik Oberhofer sah die Aussagen Dornauers sogar äußerst skeptisch: „Ich kenne den Georg schon sehr, sehr gut. Und er ist mit den Versprechen sehr locker. Ich darf daran erinnern, dass er im Wahlkampf landauf landab gesagt hat, wenn er auf Platz 3 landet (bei den Landtagswahlen Anm.d.Red.) und nur unter 20 Prozent erreicht, dann geht er nicht in die Regierung. Aber einmal mehr will ich ihn da beim Wort nehmen. Weil es eine gute Idee ist, auf die Opposition ab und zu zu hören.“
Liste Fritz mit Angebot für neue Regierung
Die Liste Fritz begrüße es, dass ÖVP und SPÖ einen neuen Stil in der Zusammenarbeit im Tiroler Landtag ausriefe, erklärte Klubobmann Markus Sint. Da allerdings Ankündigungen für einen neuen Stil zur Folklore jeder neuen Koalition gehören würde, mache die Liste Fritz den neuen Koalitionspartnern ein konkretes Angebot. „Wir schlagen vor, dass Abänderungsanträge im Tiroler Landtag künftig nicht mehr gegen den Willen des jeweiligen Antragstellers durchgedrückt werden.“
Wie Dreierlandtag solle es Abänderungen zu Landtagsanträgen nur mehr dann geben, wenn der jeweilige Antragsteller bzw. die jeweilige Antragstellerin dies befürworten, erklärte Sint. Gerade ÖVP und Grüne hätten die respektlose Praxis der Abänderungsanträge auf die Spitze getrieben, indem sie in den vergangenen fünf Jahren allein von der Liste Fritz 89 Prozent der angenommenen Anträge abgeändert, damit zumeist verwässert und bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt hätten.
Grüne auf der Suche nach eigener Rolle
Die Grünen hingegen dürften ihre Oppositionsrolle, die sie nach neun Jahren Regierung vermutlich einnehmen müssen, noch nicht gefunden haben. Grünen-Chef Gebi Mair zeigte sich wenig überrascht von den aufgenommenen schwarz-roten Koalitionsverhandlungen.
Man habe schon bemerkt, dass es inhaltlich nicht sehr viele Hürden zwischen den beiden Parteien gebe, so Mair, der aber durchaus selbstkritisch auch Veränderungen für die Grünen in Tirol ankündigt: „Wir werden jetzt abwarten, wie die Gespräche zwischen der ÖVP und der SPÖ laufen. Der Landtag hat sich ja noch nicht konstituiert. Klar ist, dass wir als Grüne auch einen Transformationsprozess brauchen. Wir müssen als Grüne auch etwas aus dem Wahlergebnis lernen. Wir werden uns inhaltlich und strategisch und vielleicht auch personell neu aufstellen.“
Gerüchte zu Personalrochaden
Zu möglichen neuen Regierungsmitgliedern wollte ÖVP-Landesparteiobmann Anton Mattle bisher nichts sagen. Zuerst stehe die Arbeit im Vordergrund, nach den Koalitionsverhandlungen würden die Ressorts festgelegt, so Mattle, und erst dann würde man diese mit Personen besetzen. Allerdings machen schon länger Gerüchte über Personalrochaden die Runde.
So könnte etwa Landesrat Johannes Tratter (ÖVP) künftig Landtagspräsident werden oder Selma Yildirim (SPÖ) als Landesrätin aus Wien zurückkehren. In drei Wochen sollte es auch darüber mehr Klarheit geben.