Ingrid Felipe
ORF
ORF
Politik

Felipe blickt auf Zeit in Regierung zurück

Nach der Landtagswahl werden einige Landesräte und – rätinnen aus der Landesregierung ausscheiden. Eine von ihnen ist Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe (Die Grünen). Sie war neun Jahre als Landesrätin für Verkehr und Umwelt in der Regierung.

Die Koalition der ÖVP unter Günther Platter mit den Grünen und Ingrid Felipe war eine Premiere in Österreich. Es sei eine sehr große, aber auch erfolgreiche Herausforderung gewesen, die Tiroler Grünen in die Landesregierung zu führen. Ebenso schwierig, jedoch unerfolgreiche Aufgabe sei ihre Zeit als Bundessprecherin in Wien gewesen. Diese Zeit sei sehr mühsam, sehr anstrengend aber rückblickend auch sehr lehrreich gewesen, erklärte Ingrid Felipe im ORF Tirol-Interview.

Gutes Verhältnis mit Günther Platter und Beate Palfrader

In ihrer Zeit als Politikern habe sie viele Menschen sehr schätzen gelernt. „Bei den Grünen könnte ich jetzt ganz viele aufzählen. Ich habe bis heute ein sehr gutes und kollegiales Verhältnis mit meinen Kollegen aus der Landesregierung und da allen voran natürlich mit Günther Platter und Beate Palfrader, mit denen mich wahrscheinlich am meisten verbindet.“

Dass man gerade als kleiner Koalitionspartner nicht 100 Prozent, von dem, was man sich vornehme, erreichen kann, liege in der Natur der Sache, so Felipe. „Das ist die Demokratie.“ Sie sei als Landeshauptmannstellvertreterin nicht nur von den grünen Mandatarinnen und Mandataren, sondern auch von den Mandatarinnen und Mandataren des Koalitionspartners, gewählt worden. Insofern liege eigentlich schon der Bestellung inne, dass man Ausgleich von Interessen herstellen müsse.

Ingrid Felipe: „Kein Verrat am Wähler“

Dass die frühere Koalitionsbedingung, die Rückübertragung des Gemeindeguts später kein Thema mehr war, als die Grünen in der Regierung saßen, sei kein Verrat am Wähler gewesen, betonte Felipe: „Es gab ja eine Novelle zum Flurverfassungsgesetz, wo diese Rückübertragung geregelt wurde im Rahmen der verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und mittlerweile weitestgehend umgesetzt worden ist. Das, was mir viele falsch unterstellt haben, darf ich an dieser Stelle sagen: Ich habe nie gesagt, es wird ein Rückübertragungsgesetz geben.“

Ingrid Felipe
ORF
Ingrid Felipe war neun Jahre Landesrätin für Verkehr und Umelt

Über Erfolg und Scheitern in Regierungszeit

Als die Grünen 2013 mit der Regierungsarbeit begannen, sei die permanente 100 km/h Beschränkung noch tabu gewesen. Sie sei dafür noch verlacht worden. Das sektorale Fahrverbot werde man kein zweites Mal mehr aufsetzen können. Und auch die Dosierung sei undenkbar gewesen.

Es sei gelungen, alle Parteien im Tiroler Landtag davon zu überzeugen, dass es diese Maßnahmen brauche. „Das ist ein Tropfen auf den heißen Stein, wenn man so will. Das Problem ist, dass man die großen Verkehrsströme, die von Norden nach Süden verlaufen, nur dann in den Griff kriegen werde, wenn es europäische Lösung der Kostenwahrheit gibt. Und ja, in der Tat, war es mir, war es uns nicht möglich, gegen diese globale oder kontinentale Entwicklung das geeignete Mittel zu finden.“

„Gemeinsam etwas Gutes tun für das Land“

Ihr Verhältnis zu Günther Platter, dessen Stellvertreterin sie lange war, sei sehr professionell, sehr vertrauensvoll und lösungsorientiert. „Immer danach trachtend, dass wir gemeinsam etwas Gutes für das Land zustande bringen in der Rücksichtnahme, auf das jeder von uns unterschiedliche Interessen zu vertreten hat.“