Der Klimacheck ist ein Tool, mit dem Beamtinnen und Beamte überprüfen können, welche Auswirkungen ein neues Gesetz auf das Klima hat. Tirol ist das erste Bundesland, das eine solche Überprüfung einführt. Das Ergebnis wird dann in den erläuternden Bemerkungen für ein neues Gesetz der Öffentlichkeit wie auch den Landtagsabgeordneten gegenüber offengelegt. „Es liegt in der Hand des Gesetzgebers, das in die Bewertung einfließen zu lassen“, sagt Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe (Grüne).
Nicht alle, nur klimarelevante Gesetze werden geprüft
Der Klimacheck wird nicht bei allen neuen Gesetzen angewendet, sondern bei jenen, die klimarelevant sind – in den Bereichen Wohnbau, Mobilität und Energie. Felipe hofft, dass durch das Ergebnis des Klimachecks das eine oder andere Gesetz eine „neue Runde ziehen“ werde, um das Gesetz doch noch klimafreundlicher zu machen. Hätte es den Klimacheck schon früher gegeben, wäre das möglicherweise die Grundlage gewesen, schon früher mit einem Öl- oder Gasheizungsverbot zu beginnen, so die Umweltlandesrätin.
Tool unterstützt Expertinnen und Experten bei Umsetzung
Der Klimacheck stelle ein wirkungsvolles Instrument zur Darstellung, Minimierung und Kontrolle der Auswirkungen von Landesgesetzen auf das Klima dar. Es benötige wenig Zeitaufwand für die jeweiligen Expertinnen und Experten in den Fachabteilungen, diesen selbständig durchzuführen. Um die Anwendung des Tools zu erleichtern, wurde ein Leitfaden als Arbeitshilfe zur praktischen Anwendung und Nutzung des Klimachecktools erarbeitet. Die Checkliste wurde gemeinsam mit anderen Bundesländern und dem Umweltbundesamt erarbeitet.