Diese Woche werden insgesamt knapp 50 Millionen Euro an die 279 Gemeinden in Tirol ausbezahlt. Die einzelnen Summen reichen von einigen tausend Euro für Kleinstgemeinden bis hin zu Millionenbeträgen, etwa für die Stadt Innsbruck oder für Kufstein.
Es sei Geld, das die Gemeinden dringend benötigen und das nicht zurückbezahlt werden muss, erklärte der zuständige Landesrat Johannes Tratter (ÖVP): „Die meisten anderen Bundesländer bieten ihren Gemeinden maximal Darlehen an, die in einer so schwierigen Finanzsituation keine große Hilfe darstellen. Damit die Gemeinden auf der Einnahmenseite keine so großen Einbußen haben, haben wir beschlossen, dass die Tiroler Gemeinden 30 Millionen als Ersatz für die entfallenen Einnahmen bekommen.“
Gemeinden dürfen frei über Geld entscheiden
Zu den erwähnten 30 Millionen Euro kommen noch 20 Millionen dazu. Wie die Gemeinden dieses Geld verwenden, stehe ihnen völlig frei, so Tratter. Viele werden es aber wohl dringend benötigen, um ausstehende Rechnungen zu begleichen oder notwendige Dienstleistungen aufrecht zu erhalten.
„Die Tourismushochburgen, die natürlich aufgrund von Abgaben, Ertragsanteile und Kommunalsteuer eigentlich eher zu den wohlhabenden Gemeinden gehören, erwischt es diesmal am allerstärksten. Die haben zwar, weil sie an und für sich sonst gute Einnahmen haben, eine gewisse Reserve, das Ganze dauert jetzt aber schon sehr lange“, so Tratter. Es gebe Gemeinden, die ohne die Hilfe des Landes Probleme hätten, ihre Aufgaben umzusetzen.
Weitere 40 Millionen für Infrastruktur
Auch Kleinstgemeinden mit kaum frei verfügbaren finanziellen Mitteln seien auf diese Hilfe angewiesen, schon alleine deshalb, weil sie Kredite kaum finanzieren könnten, so Tratter. Neben den 50 Millionen Euro wird das Land weitere 40 Millionen für die Gemeinden zur Verfügung stellen, allerdings zweckgebunden für Infrastrukturvorhaben. Auch seitens des Bundes sind Zuschüsse für das laufende Jahr zugesagt.