Dornauer will, dass ab dem Jahr 2022 eine Parteikollegin – und damit erstmals eine Frau – in der Hofburg amtiert: Er empfehle seiner Partei bei der dann anstehenden Bundespräsidentschaftswahl jedenfalls eine eigene Kandidatur, sagte Dornauer im APA-Gespräch. Er hat auch schon eine Favoritin: die Zweite Nationalratspräsidentin Bures. Diese sei eine „überaus geeignete Kandidatin“ und eine der „verdientesten Politikerpersönlichkeiten Österreichs“.
„Ich persönlich halte die Zeit reif für eine Frau auf dem Chefsessel im Land“, so der Landesparteichef. Die rote Kandidatur solle „im Laufe des nächsten Jahres“ fixiert werden, gab der Tiroler Vorsitzende seinen Parteifreunden mit auf den Weg. Dornauer ist damit der erste prominente Sozialdemokrat, der sich auch im Falle einer Wiederkandidatur des derzeitigen Staatsoberhaupts Van der Bellen im Frühjahr 2022 für einen eigenen SPÖ-Kandidaten ausspricht.
Keine Antrittserklärung von Bures
Der Tiroler SPÖ-Chef sang ein wahres Loblied auf Bures: Die 58-jährige langjährige Spitzenpolitikerin sei eine der „prägenden Figuren der jüngeren Republiksgeschichte“. „Sie war aus meiner Sicht zu Unrecht zurückhaltend, als sie meinte, die SPÖ bräuchte keine eigene Kandidatur, und könne womöglich Alexander Van der Bellen bei einer Wiederkandidatur unterstützen“, so Dornauer. „Bures hat immer Kante gezeigt und Position bezogen, wenn es gesellschaftspolitisch notwendig war“, meinte der Landesparteivorsitzende weiter.
Die frühere Ministerin sei immer aufgefallen „durch Respekt gegenüber den Organen unserer Republik, Besonnenheit und Weitblick“. „Das sind genau jene Attribute, die eine Präsidentin haben muss“, sagte Dornauer und rührte schon einmal ordentlich die Wahlwerbetrommel. Bures selbst hatte zuletzt erklärt, sie glaube, „dass die Sozialdemokratie, falls er noch einmal antritt, Alexander Van der Bellen unterstützen wird“. Das bestätigte ihr Sprecherin am Montag erneut. Der Respekt gebiete es auch, nicht über das Amt zu spekulieren, denn es gebe einen amtierenden Bundespräsidenten, erklärte der Sprecher von Bures weiter.
Kritik an Van der Bellen
Bei Dornauer scheint derzeit jedenfalls das Motto „Frauen an die Macht“ zu lauten: „Ein Blick auf die Weltkarte zeigt, dass weibliche Führung in der aktuellen Coronavirus-Krise oftmals die bessere Führung ist, wenn man beispielsweise nach Deutschland oder auch zu Jacinda Ardern nach Neuseeland blickt“, so Tirols oberster Roter, der sich laut eigenen Angaben „durchaus selbstkritisch gegenüber männlicher Führungskultur“ zeigte.
Derzeit fehle in Österreich unter anderem ein wirksamer Schutz der Demokratie. „Wer mahnt denn aktuell einen Sebastian Kurz und kritisiert die massiven Eingriffe in unsere Grund- und Freiheitsrechte“, vermisste Dornauer bei Van der Bellen entsprechende Aktivitäten. Man brauche „dringend eine starke Sozialdemokratin, die ein Gegengewicht zu dieser Regierung darstellt“. Schließlich drifte die Gesellschaft immer weiter auseinander, sagte Dornauer.
Kandidatur noch offen
SPÖ-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner hatte eine SPÖ-Hofburg-Kandidatur vor Kurzem offengelassen. Gleichzeitig erinnerte sie aber auch daran, dass in der Zweiten Republik SPÖ und ÖVP nie einen Kandidaten aufgestellt haben, wenn sich ein amtierender Präsident um die Wiederwahl beworben hat. Jetzt sei es noch zu früh für eine solche Entscheidung, derzeit liege der Fokus bei der Bewältigung der Coronavirus-Krise.
Dornauer ist damit der erste prominente Sozialdemokrat, der sich auch im Falle einer Wiederkandidatur des derzeitigen Staatsoberhaupts Van der Bellen im Frühjahr 2022 für einen eigenen SPÖ-Kandidaten ausspricht.
Wenig Unterstützung von Parteikollegen
Von den SPÖ-Vertretern im Osten gab es wenig Begeisterung für Dornauers Vorschlag. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, der als enger Vertrauter von Bures gilt, wies den Vorstoß des westlichen Genossen ebenfalls zurück: „Aus Respekt vor dem Amt und insbesondere aus Respekt vor der Person Alexander Van der Bellen, den Bürgermeister Ludwig außerordentlich schätzt und mit dem ihn ein sehr gutes Vertrauensverhältnis verbindet, hält er jegliche Diskussion zum derzeitigen Zeitpunkt für absolut nicht notwendig und auch für entbehrlich“, ließ Ludwig in einer schriftlichen Stellungnahme der Wiener Landespartei auf APA-Anfrage ausrichten.
Auch in anderen Landesparteien waren die Reaktionen verhalten: Die oberösterreichische Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer sah zwei Jahre vor der Wahl keine Notwenigkeit der Debatte. Auch für die SPÖ Niederösterreich ist die Angelegenheit laut einer Sprecherin „momentan kein Thema“.