In ganz Österreich werden Kontrollen durchgeführt, die die Einhaltung der Vorgaben zur Kurzarbeit gewährleisten sollen. In Tirol sind für diese Kontrollen die Finanzpolizei und die Abteilung „Sozialleistungsbetrug“ der Landespolizeidirektion zuständig.
Betrugsverdacht hat sich meistens nicht erhärtet
Von den 129 Anzeigen, die bisher beim Arbeitsmarktservice (AMS) einlangten, wurden 42 abschließend geprüft. Dabei hätte sich aber bei 38 Fällen der Betrugsverdacht nicht erhärtet. „Zu den übrigen Anzeigen können wir derzeit keine Aussagen machen, da die Prüfungen noch nicht abgeschlossen sind“, hieß es von Seiten des AMS Tirol. Acht weitere Anzeigen wurden laut AMS an die zuständigen Landesgeschäftsstellen weitergeleitet.
Handelt es sich in einem Fall tatsächlich um einen Missbrauch der Kurzarbeit, hat das die Rückforderung von Beihilfen durch das AMS zur Folge. Stellt das AMS bei der Prüfung der Anzeigen fest, dass der Betrugsverdacht begründet ist, wird von der jeweiligen Landespolizeidirektion ein Strafverfahren eingeleitet.