Diese Wahl werde eine rund um das Thema Klimawandel, ist im 80-seitigen Programm der Grünen zu lesen. Wohl auch deshalb brach Spitzenkandidat Werner Kogler am Donnerstag mit der Tiroler Spitzenkandidatin Barbara Neßler zum Grawa-Wasserfall im Stubaital auf. Dieser sei bedroht, nachdem er von Gletschern gespeist wird, und sich diese ja bekanntlich wegen des Klimawandels zurückbilden, so die Grünen in einer Aussendung.
Vor zwei Jahren stand die Partei der Grünen nicht nur vor dem Abgrund, sondern im Abgrund. Die Ökos flogen aus dem Nationalrat. Werner Kogler hat – glaubt man den Umfragen – die Partei nun wieder aus der Depression geholt und wird sie wieder ins Hohe Haus zurückführen.
Kogler: „Sind die Letzten beim Klimaschutz“
Im Mittelpunkt des grünen Wahlkampfes steht der Klimawandel. So sollen etwa bei den Umweltverfahren die Schrauben wieder fester gedreht werden, meinte der grüne Spitzenkandidat: „Die Umweltverträglichkeitskriterien, wenn wir wieder in den Nationalrat kommen, vielleicht sogar in eine Regierung, werden wir diese Kriterien mit Sicherheit verschärfen. Die sind ja auch zu Ungunsten der Natur gerade erst gelockert worden. Türkis/Blau haben das Land in Natur- und Umweltschutzfragen weit zurückgedreht. Wir sind europaweit die Letzten in Klimaschutzfragen geworden.“
Die Grünen halten zudem an der ökosozialen Steuerreform fest. Nach dem Motto: Gutes belohnen, Böses bestrafen: „Die umweltschädlichen Produkte sollen teurer werden, die umweltfreundlichen billiger“, so Kogler: „Das heißt für die Mobilität, Eisenbahnfahren wird billiger, Fliegen würde teurer werden. Und das ist ganz egal, wieviel das kostet, weil das was drauf gegeben wird, wird dort nachgelassen. Das führt dazu, dass wir insgesamt keine Steuererhöhung haben.“
Kostenloses Kindergartenjahr und Mindestlohn
Das Klimathema ist wichtig, sagt Kogler, aber die Partei sei nicht eindimensional aufgestellt. Die Grünen sprechen sich für ein verpflichtendes zweites und vor allem kostenloses Kindergartenjahr aus, ebenso für einen Mindestlohn von 1.750 Euro brutto.