Am Montag hatten Medienberichte über Blockaden im BBT-Vorstand und offenbar auch gegenseitige Beschuldigungen für Aufregung gesorgt. Als eine Lösung in dem Konflikt zwischen dem italienischen BBT-Chef Raffaele Zurlo und dem von österreichischer Seite gestellten Konrad Bergmeister war eine mögliche Kompletterneuerung des Vorstands mit einer Ablöse beider kolportiert worden.
Kein Beschluss im Aufsichtsrat
Sowohl die ÖBB als auch das Verkehrsministerium betonten allerdings unisono, dass es keinen Beschluss dafür im BBT-Aufsichtsrat gebe. Sie stellten sich in Stellungnahmen klar hinter Bergmeister. Die ÖBB betonten gleichzeitig, das Projekt sei trotz aller Probleme und Schwierigkeiten im Zeit- und Kostenplan.
Österreich hält über die ÖBB Infrastruktur AG die Hälfte an der Errichtergesellschaft für den Tunnel. Der italienische Hälfteanteil gehört zum Großteil der Infrastrukturtochter der italienischen Staatsbahnen, kleinere Anteile haben auch das Land Südtirol und das Trentino.
Statutenänderung soll Kompetenzklarheit bringen
Auslöser für die Probleme waren offenbar unterschiedliche Auffassungen bei der Vergabe von Aufträgen, die der italienische BBT-Vorstand Raffaele Zurlo laut der Südtiroler Nachrichtenplattform salto.bz mit Verweis auf italienisches Recht blockiert haben soll. Im Gegenzug soll Bergmeisters Rolle als Gründer eines privaten Ingenieursbüros samt möglichen Interessenskonflikten im Zusammenhang mit dem Basistunnelprojekt geprüft werden.
Nicht zuletzt, um diese verworrene Situation aufzulösen, wurde die Satzung der BBT-Gesellschaft geändert, hieß es am Dienstag von Seiten der ÖBB und des österreichischen Verkehrsministeriums. Darin sei eine größere Eigenständigkeit des jeweiligen Vorstands im eigenen Staatsgebiet vorgesehen. Damit soll die Kompetenzverteilung zwischen den Vorständen einfacher geregelt sein.
Aufsicht befasst sich im September mit Vorstandsfrage
Trotz der neuen Kompetenzverteilung soll die Vorstandsfrage beim Brennerbasistunnel bei der kommenden Aufsichtsratssitzung im September neuerlich Thema sein. Das bestätigte ein BBT-Sprecher am Dienstag gegenüber der Austria Presse Agentur (APA).
Nachdem bereits Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) demonstrativ Konrad Bergmeister als BBT-Vorstand den Rücken gestärkt und ihn als Garant für das Milliardenprojekt bezeichnet hatte, stellten sich auch die ÖBB als Eigentümervertreter und Verkehrsminister Andreas Reichhardt hinter ihn. Es gebe volles Vertrauen und keinen Zweifel an der Kompetenz und Integrität von Konrad Bergmeister, betonten die ÖBB.