Politik

Mailaffäre: Vorwürfe werden überprüft

Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer hat Donnerstag vor einer Woche eine E-Mail veröffentlicht, das angebliche illegale Parteispenden an die Tiroler ÖVP-EU-Abgeordnete Barbara Thaler zeigt. Der Fall wurde von der Innsbrucker Staatsanwaltschaft inzwischen an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft weitergeleitet.

Der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer hatte auf Twitter eine angebliche E-Mail veröffentlicht, in der von Spenden Tiroler Unternehmen an die EU-Abgeordnete Barbara Thaler (ÖVP) die Rede war. Die ÖVP sprach von einem Fake-Mail und forderte Dornauers Rücktritt. Thaler kündigte außerdem eine Klage gegen Dornauer an. Bei der Innsbrucker Staatsanwaltschaft gingen Sachverhaltsdarstellungen ein. Am Freitag teilte die Innsbrucker Anklagebehörde mit, dass der gesamte Tatsachenkomplex nach Wien übermittelt wurde.

Korruptionsvorwürfe werden untersucht

Zunächst müssten die im Mail enthaltenen Korruptionsvorwürfe untersucht werden. Dafür sei ausschließlich die Korruptionsstaatsanwaltschaft zuständig, sagte Sprecher Thomas Willam. Dieser Komplex und die von der ÖVP erhobenen Verleumdungsvorwürfe sowie die Anzeige der ÖVP gegen das vermeintliche Fake-Mail seien „zwei Seiten der Medaille“ und könnten nicht getrennt voneinander untersucht werden.

Die Innsbrucker Staatsanwaltschaft hatte zuvor die Darstellungen der ÖVP sowie das Vorbringen von NEOS Tirol geprüft. Der Tiroler NEOS-Chef Dominik Oberhofer hatte das möglicherweise gefälschte Mail ebenfalls erhalten, im Gegensatz zu Dornauer aber nicht veröffentlicht, sondern der Tiroler Polizei übergeben.

ÖVP hofft auf Identifizierung von Mail-Verfasser

Laut dem Tiroler ÖVP-Landesgeschäftsführer Martin Malaun müsse der Verfasser des angeblichen Fake-Mails „zur Rechenschaft“ gezogen werden. Er hoffe, dass „die Staatsanwaltschaft bei ihren Ermittlungen rasch vorankommt“ und der Urheber ausfindig gemacht werde.