24 Stunden und sieben Tage die Woche finden innerhalb des Schengenraums an der deutsch-österreichischen Grenze Kontrollen statt. Betroffen davon ist auch der Autobahngrenzübergang Kufstein/Kiefersfelden, hier kontrollieren Beamte der deutschen Bundespolizei und die bayerische Grenzpolizei. Auch wenn der Kontrollposten nach außen hin zeitweise unbesetzt aussehe, sei man vor Ort, heißt es bei der Bundespolizei Rosenheim.
Im Schnitt monatlich 220 Aufgriffe illegal Eingereister
Die Situation habe sich nicht entschärft aber auch nicht verschärft. Am Donnerstag seien auf der Bundestraße bei Mittenwald und auf der Autobahn in Kufstein insgesamt elf illegal eingereiste Migranten aufgegriffen worden. Pro Monat sind es derzeit durchschnittlich 220. Vor einem Jahr waren es mit 230 pro Monat ähnlich viele.
Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) verteidigte Mitte April seine Entscheidung, die Kontrollen an der Grenze zu Österreich um ein halbes Jahr zu verlängern. Ein Verzicht auf diese Grenzkontrollen sei aus migrations- und sicherheitspolitischen Gründen derzeit noch nicht vertretbar, sagte der CSU-Politiker. Durch die Verlängerung laufen die Kontrollen an der Grenze zwischen Bayern und Österreich nun bis zum 11. November 2019.
Im Vorjahr knapp zwei Mio Personen an Grenze kontrolliert
Im vergangenen Jahr habe die Bundespolizei an der Grenze insgesamt 1,98 Millionen Personen kontrolliert. Dabei seien ihr laut bayerischem Innenministerium 12.522 Personen ins Netz gegangen, die die Behörden zur Fahndung ausgeschrieben hatten, hieß es Mitte April.
Neben Kufstein/Kiefersfelden oder Salzburg/Walserberg wird auch an den kleineren Grenzübergängen – etwa in Oberaudorf oder auch bei Sachrang im Kaiserwinkl – temporär und mobil kontrolliert.
Kritik aus Tirol an Kontrollen in Bayern
Sowohl die zuletzt in Tirol eingeführten Fahrverbote für den Durchzugsverkehr an den Wochenenden als auch die Lkw-Blockabfertigungen bei der Grenze bei Kufstein seien im Gegensatz zu den deutschen Grenzkontrollen bei Kufstein allerdings europarechtlich gedeckt, so LH Günther Platter (ÖVP).
Stau bleibt Dauerthema unter Nachbarn
Die deutschen Grenzkontrollen bei Kiefersfelden schaffen an verkehrsreichen Tagen kilometerlange Autoschlangen auf österreichischer Seite. Die Tiroler Blockabfertigung von Lastwagen wiederum belastet den Verkehr auf bayerischer Seite. Keine Seite will derzeit die jeweilige Maßnahme beenden, wenn auch aus völlig unterschiedlichen Gründen.