Die teuren Mieten und Wohnungspreise seien ein hausgemachtes Problem, so LAbg. Markus Sint von der Liste Fritz am Donnerstag.
Genügend Bauland für Kinder und Enkel
Mit diesem bereits gewidmeten Bauland stehe genügend Platz für die kommenden Generationen zur Verfügung, ohne dass man neues Bauland widmen müsste, meinte Sint: „Landesrat Tratter (Johannes, ÖVP, Anm.) sagt immer, es gibt nur da Reserven, wo keiner hin will. Mit unserer Erhebung können wir mit diesem Mythos aufräumen. Das ist ein Märchen Herr Landesrat.“
Unter den Top Ten jener Gemeinden mit den meisten gewidmeten Baulandreserven befinden sich laut der Erhebung der Liste Fritz alle Bezirkshauptstädte und auf Platz eins liegt mit rund 1,2 Mio. Quadratmetern sogar die Landeshauptstadt Innsbruck.
Zusatzantrag für Raumordnungsnovelle
„Wir haben viel Bauland vorrätig, wir nutzen es aber aus unterschiedlichen Gründen nicht“, meinte Sint. Deshalb will die Liste Fritz im Landtag kommende Woche, wo ein neues Raumordnungsgesetz beschlossen werden soll, einen Zusatzantrag einbringen. Die schwarz-grüne Regierung schreibe im neuen Raumordnungsgesetz jeder Tiroler Gemeinde ein „Mindestmaß“ an Vorbehaltsflächen für den geförderten Wohnbau vor. Wie viel dieses „Mindestmaß“ konkret ausmachen soll, lassen sie aber offen, erklärte der Landtagsabgeordnete.
Die List Fritz will nun diese „Mindestmaß“-Vorschreibung aufnehmen und konkretisieren. „Und zwar sollen mindestens zehn Prozent der vorhandenen Baulandreserven jeder Gemeinde für den geförderten Wohnbau zur Verfügung gestellt werden“, forderte Sint. Zehn Prozent sei ein „vernünftiger Weg“, da dadurch ein „maßvolles Bevölkerungswachstum“ gewährleistet sei. „Man muss Schritt für Schritt gehen, denn man muss ja auch die Infrastruktur in den Gemeinden mitdenken“, gab Sint zu bedenken, der selbst auch Gemeinderat in Götzens ist.
Sint: „Der Regierung fehlt der Mut“
In Innsbruck würden diese geforderten zehn Prozent rund 120.000 Quadratmeter Bauland bedeuten. Damit könnten Wohnungen für 2.000 bis 3.000 Personen gebaut werden, rechnete Sint vor. Auch die Regierungsparteien würden wissen, welche Maßnahmen für leistbares Wohnen gesetzt werden müssten. „Aber der ÖVP fehlt der Wille, den Grünen das Interesse und beiden fehlt der Mut“, sagte Sint.