Für Hochschulrat bleibt Märk Rektor
Bereits in der kommenden Woche will die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst gegen die Abberufung des bereits bestellten Rektor Elmar Märk Klage beim Arbeitsgericht einbringen. Geplant ist auch eine Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof, sagt der Landesvorsitzende Gerhard Seier. Man rechnet mit einer Entscheidung wie im Fall des abgesetzten und wieder eingestellten Generalstabschefs Entacher, sagt Seier. Die Chancen für eine ähnliche Entscheidung im Fall Märk könnten gut stehen.
Gutachten sieht Verstoß gegen Grundrecht
Ein heute präsentiertes Gutachten von Univ.-Prof. Gustav Wachter vom Institut für Arbeits-und Sozialrecht der Uni Innsbruck besagt, dass der Widerruf der Bestellung von Märk nicht rechtskräftig ist. Weiter geht daraus hervor, dass das Vorgehen des Ministeriums gegen das verfassungsrechtlich garantierte Recht auf Freiheit der Meinungsäußerung verstoße. Dies sei eine eindeutige Rechtslage, sagt Landesschulratspräsident und Mitglied des Hochschulrates Hans Lintner. Grundsätzlich sei die Vorgangsweise der Ministerin willkürlich und nicht akzeptabel, weil sie gegen die Rechtsordnung und jegliches demokratische Empfinden verstoße.
Schmied bestellte jetzt Juranek
Man habe mehrmals um ein Gespräch mit der Ministerin angesucht. Bislang ohne Erfolg, so Lintner. Die Bildungsministerin Claudia Schmied will dazu keinen Kommentar abgeben, hat aber am Dienstag bekanntgegeben, dass der ehemalige Rektor Markus Juranek für weitere fünf Jahre bestellt wird - mehr dazu in Juranek bleibt Rektor. Sie folge damit dem Vorschlag des Hochschulrats.
Dem sei nicht so, sagt Hochschulratsmitglied Hans Lintner. Denn Juranek sei im Dreiervorschlag nur an dritter Stelle gereiht gewesen. Außerdem vertrete der Hochschulrat die Auffassung, dass nach wie vor Elmar Märk Rektor an der PHT ist. Am Ende müsse das Gericht entscheiden, so Lintner, er ist überzeugt, dass die Entscheidung zugunsten von Märk fallen wird.