Liste Fritz: Förderungen für Erl einstellen
Ca. 100 Strafverfahren laufen bei der Bezirkshauptmannschaft Kufstein gegen die Festspiele Erl. Zum wiederholte Male seien Nicht-EU-Bürger beschäftigt worden, zudem gebe es nicht bezahlte Sozialabgaben. Nun fordert die Liste Fritz das Land Tirol auf, die jährliche Förderung von 1,15 Millionen Euro nicht mehr zur Verfügung zu stellen, bis die Verfahren abgearbeitet sind.
Kulturlandesrätin Beate Palfrader (ÖVP) meinte auf Anfrage, bei den Festspielen handle es sich um eine Stiftung. Rechtlich könne man die Finanzierung nicht so einfach stoppen. Zudem müsse man erst den Ausgang der Verfahren abwarten, bevor man weitere Entscheidungen treffe. Bei den Festspielen Erl erklärte man, die Verfahren seien aus den Jahren 2015 und 2016 und würden 80 bis 90 Personen betreffen. Aktuelle Verfahren gäbe es nicht.
Verdacht: Nicht abgeführte Sozialabgaben
Es gehe um den Verdacht der illegalen Beschäftigung von Ausländern und um nicht bezahlte Sozialabgaben nach dem ASVG-Gesetz. „Das Arbeitsmarktservice und die Finanzpolizei haben die Fälle angezeigt“, so der Kufsteiner Bezirkshauptmann Christoph Platzgummer gegenüber der „Tiroler Tageszeitung“ vom Mittwoch. Jeder einzelne davon müsse nun geprüft werden. Zuletzt war bekannt geworden, dass für die Tiroler Festspiele Erl bis Jänner 2019 keine weiteren Beschäftigungsbewilligungen, Aufenthaltsbewilligungen für Künstler oder Rot-Weiß-Rot-Karten für sonstige Schlüsselkräfte erteilt werden dürfen.
Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP) hatte noch im Mai erklärt, dass die Gebarung der Festspiele „vollinhaltlich“ den gesetzlichen Erfordernissen entsprechend sei. Dies hätten Überprüfungen durch die Tiroler Gebietskrankenkasse, das Finanzamt Kufstein und die Finanzpolizei Kufstein im März ergeben.