Oppitz-Plörer: ÖVP lehnte Angebot ab
Seit Montagabend ist die Ampelkoalition in Innsbruck besiegelt. Bei der Bürgermeister-Liste" Für Innsbruck", die die Farbe Gelb als Parteifarbe hat, den Grünen und der SPÖ stimmten die Gremien für das ausverhandelte Koalitionsergebnis. Die Volkspartei, die damit nicht zufrieden war, geht in Innsbruck in Opposition. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wird die ÖVP damit keine Regierungsverantwortung in der Landeshauptstadt tragen.
Verhandlungen bis Samstag
Bis Samstag sei intensiv daran gearbeitet worden, eine tragfähige und stabile Stadtregierung für Innsbruck auf die Beine zu stellen. Für die ÖVP seien die großen Bereiche Wirtschaft, Arbeit, Tourismus, Land- und Forstwirtschaft, Wohnung, Service oder auch Soziales und Jugendwohlfahrt zur Verfügung gestanden. Wenn die Volkspartei so ein Angebot nicht annimmt, liege das in ihrem Ermessen, so Christine Oppitz-Plörer im ORF-Interview mit Robert Unterweger.
Dieses Element ist nicht mehr verfügbar
„Wahlsieger in Stadtregierung bestens vertreten“
Sie sei in der Direktwahl mit zwölf Prozent Vorsprung auf ihren Herausforderer gewählt worden. Dies sei ein ganz klarer Auftrag der Wähler eine Regierung zu bilden. Bereits vor der Wahl habe sich „Für Innsbruck“ entschieden, mit den Grünen zusammenarbeiten zu wollen - mehr dazu in Coup: FI und Grüne fixieren Zusammenarbeit. Dieses Bekenntnis habe zu dem Vorsprung bei der Bürgermeisterwahl geführt. Insofern sei der Wahlsieger in der Stadtregierung bestens vertreten, so Oppitz-Plörer.
Oppitz-Plörer will mit klaren Ansagen überzeugen
Beobachter sehen einen tiefen Riss durch das bürgerliche Lager, da bei der Liste „Für Innsbruck“ auch ÖVP-Funktionäre engagiert sind. Führende Politiker der ÖVP deuteten zuletzt an, dass es eine klare Trennlinie zwischen der ÖVP und „Für Innsbruck“ geben müsse - mehr dazu in Innsbruck: Ampelkoalition fix, ÖVP in Oppostion. Sie sei gegen eine Politik der Drohungen, sagt Oppitz-Plörer. Man müsse stattdessen die Menschen mit klaren Ansagen überzeugen. Das habe „Für Innsbruck“ mit der Koalitionsaussage getan. Das werde nun umgesetzt.
ÖVP: Gang in Opposition als ehrliche Politik
Die Innsbrucker ÖVP bezeichnete am Dienstag ihren Gang in die Opposition als „klare, ehrliche Politik“. Sie habe ihre Positionen im Koalitionspapier nicht wiedergefunden. Die Stadtregierung sei durch einen „Kuhhandel“ zustande gekommen - mehr dazu in
Innsbrucker ÖVP erklärt Opposition mit „Moral“.
Einstimmigkeit bei Grünen und Für Innsbruck
Neben Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer wird für die Liste Für Innsbruck wieder Vizebürgermeister Christoph Kaufmann in der Stadtregierung sitzen.
Wie bei der Liste Für Innsbruck fiel die Entscheidung für die neue Regierungskoalition bei den Grünen einstimmig. Die grüne Spitzenkandidatin Sonja Pitscheider soll damit 1. Vizebürgermeisterin werden, Gerhard Fritz wird Stadtrat. Das Koalitionsabkommen zeige eine klare grüne Handschrift, heißt es. Erstmals enthalte ein solches Koalitionspapier auch ganz konkrete einzelne Vorhaben für alle Stadtteile.
Auch die SPÖ als dritter Regierungspartner in Innsbruck sieht wesentliche sozialdemokratische Forderungen durchgesetzt - wie beim Thema leistbares Wohnen. Für die SPÖ wird wie schon bisher Ernst Pechlaner in der Stadtregierung sitzen.