Innsbrucker ÖVP erklärt Opposition mit „Moral“
Die Enttäuschung war der Innsbrucker ÖVP bei einer am Dienstagvormittag einberufenen Pressekonferenz anzumerken, auch wenn sich Stadtparteiobmann Franz Xaver Gruber und der unterlegene Bürgermeisterkandidat Christoph Platzgummer bemühten, offensiv die Oppositionsrolle zu übernehmen. Begründet wurde dieser Schritt mit dem eigenen hohen moralischen Anspruch an sich und an die Politik generell.
Gruber: ÖVP von Beginn an ausgegrenzt
Er habe den Eindruck, dass die ÖVP von Anfang an in den Verhandlungen auf verlorenem Posten gesessen und dass dies Ergebnis einer gezielten Ausgrenzung gewesen sei, sagte Stadtparteiobmann Franz Gruber. Diese Ignoranz der ÖVP gegenüber habe geschmerzt und letztlich den Ausschlag gegeben, in die Opposition zu gehen.
Dies sei auch ein Beweis dafür, dass die ÖVP es ehrlich meine: „Wenn wir Posten haben möchten, dann hätten wir dem Kompromiss zustimmen können. Christoph und ich wären in den Stadtsenat eingezogen, hätten ein nettes Gehalt bekommen, ein bisschen Verantwortung – zu wenig für uns beide, sage ich ganz offen! Aber wir haben’s uns eben nicht einfach gemacht!“ Einfach wäre gewesen, sich am Mittwoch in den Stadtsenat wählen zu lassen und „mit einer netten Gage“ gemeinsam mit Gelb, Grün und Rot die Stadt zu regieren, führte Gruber aus.
Geheime Wahl: Erster Test für Koalition
In der konstituierenden Sitzung am Mittwoch geht es auch um die Frage, wie in geheimer Wahl über den Vizebürgermeister oder die Vizebürgermeisterin entschieden wird. Die ÖVP wird dazu einen Wahlvorschlag mit Christoph Platzgummer als 1. Vizebürgermeister einbringen. Damit soll augenscheinlich werden, ob die ÖVP-Mitglieder, von denen auch zahlreiche FI-Mandatare sind, in geheimer Abstimmung eher für eine grüne Vizebürgermeisterin oder eher für einen schwarzen Vizebürgermeister entscheiden.
Gruber will klare Fronten
Auf die Frage, ob sich Christoph Platzgummer von der Landes-ÖVP einen Ordnungsruf erwartet habe, sagte dieser: „Ich hab‘ mir gar nix erwartet, sondern wir sind die Innsbrucker Volkspartei und als Stadtpartei wissen wir genau, was wir zu tun haben und was wir tun wollen, da lassen wir uns auch nicht viel dreinreden!“
Stadt-ÖVP-Chef Gruber erläuterte, dass die Unterscheidung, wer gehöre zur ÖVP und wer „segle“ unter einer anderen Fahne künftig klarer gezogen werden müsse. Hier sprach sich Gruber für klare Fronten aus.
Darüber hinaus gebe es auch „Notwendigkeiten“ sowie „Aufklärungs-und Regelungsbedarf“ auf Landesebene, meinte Gruber. Die Landespartei sei „gefordert, Schritte zu setzen“, der Ausschluss von Personen aus Gremien falle schließlich unter ihre Zuständigkeit, spielte der Stadtparteiobmann auf die Mitgliedschaft Oppitz-Plörers im Landesparteivorstand der Tiroler ÖVP an. Die Bürgermeisterin habe im Wahlkampf plakatieren lassen, dass sie „nicht schwarz“ sei, dann solle sie das jetzt auch leben, so der Noch-Vizebürgermeister. Dezidiert einen Ausschluss Oppitz-Plörers aus der Volkspartei fordern wollte er auf Nachfrage nicht.