Kritik an Amtsführung von Oppitz-Plörer

Drei Monate vor der Gemeinderatswahl hat es am Dienstag in Innsbruck Aufregung im Gemeinderat gegeben. Anlass war die Öffentlichkeitsarbeit der Stadt, kritisiert wurde die Amtsführung von Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck).

Vertreter aller Fraktionen außer der Bürgermeisterfraktion „Für Innsbruck“ kritisierten, dass die Bürgermeisterin einen Gemeinderatsbeschluss zur Neugestaltung des Mitteilungsblattes „Innsbruck informiert“ ignoriere. Christine Oppitz-Plörer wies dies und heftige Kritik an ihrer Amtsführung zurück.

Harte Geschütze gegen die Bürgermeisterin

Das Mitteilungsblatt soll künftig „dem Zweck der Information dienen, aber keine bildreiche Bewerbung der Leistungen der Bürgermeisterin mehr sein“. Stadtchefin Christine Oppitz-Plörer missachte den Wunsch der Mehrheit im Gemeinderat einfach, ärgerten sich Opposition und Koalitionspartner gleichermaßen. Rudi Federspiel von der gleichnamigen Liste sagte, man wolle kein „Bürgermeisterblattl“ und keine Fotogalerie, sondern Mitteilungen, die die Innsbrucker interessierten. Dieser Beschluss sei von der Bürgermeisterin nicht umgesetzt worden, die Bürgermeisterin ignoriere die Demokratie.

Die Bürgermeisterin regiere präpotent und arrogant, halte demokratische Spielregeln nicht ein, das Maß sei voll, Oppitz-Plörer solle zur Vernunft kommen, sonst müsse man die Gangart verschärfen, das und mehr kritisierten die anderen Parteien.

Oppitz-Plörer verweist auf Verträge

Zur Sache sagte Oppitz-Plörer, es gebe für „Innsbruck informiert“ gültige Verträge, sie sei mit Vertragsausstiegsverhandlungen beauftragt worden, das werde sie auch tun. Nach geltendem Stadtrecht habe sie dem Gemeinderat in der nächsten Sitzung Ende Jänner darüber zu berichten.

Zur Kritik an ihrer Amtsführung sagt die Innsbrucker Stadtchefin, ihr sei das Vertrauen der Bürger wichtig, wenn einzelne Gemeinderäte nicht zufrieden seien, lasse sie das dahingestellt. Die Opposition betonte am Dienstag, bei der Gemeinderatswahl gebe es eine breite Auswahl anderer Bürgermeister-Kandidatinnen und -Kandidaten.