Der Start von drei Volksbegehren

Am Montag startet die Eintragungswoche für drei Volksbegehren: Das „Frauenvolksbegehren“, das „Don’t Smoke-Volksbegehren“ und das Volksbegehren „ORF ohne Zwangsgebühren“. Unterschrieben werden kann in jedem Gemeindeamt.

Eine Unterschrift für die Volksbegehren ist auch online mit Handysignatur oder Bürgerkarte möglich. Die Möglichkeit zu unterschreiben endet mit 8. Oktober.

Frauen und Don`t smoke haben Hürde geschafft

Das „Frauenvolksbegehren“ und das „Don’t Smoke-Volksbegehren“ haben die Hürde, um im Nationalrat behandelt zu werden, schon vor der Eintragungswoche genommen. Um ein Volksbegehren in die Wege zu leiten, mussten die Initiatoren im Vorfeld mindestens 8.400 Unterstützungserklärungen sammeln. Die „Don’t smoke-Kampagne“ hat bereits mehr als 590.000 Unterschriften geschafft. Das Frauenvolksbegehren bekam fast 250.000 Unterstützungen. Diese gelten als Unterschriften für das Volksbegehren selbst, sodass diese beiden Anliegen schon vor der Eintragungswoche die 100.000er-Hürde geknackt haben und im Nationalrat behandelt werden müssen.

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• Eintragungslokale und Öffnungszeiten