Uneinigkeit bei Doppelstaatsbürgerschaft

Bei einem Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in Rom am Dienstag war auch die Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler Thema. Bei den südlichen Nachbarn stoßen Österreichs Bestrebungen nach wie vor auf Widerstand.

Im Rahmen der „Tour de capitales“ vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschef in Salzburg war Kurz am Dienstag beim italienischen Premier Giuseppe Conte. Dabei versicherte der Kanzler: „Österreichs Position ist klar. Es besteht der Wunsch vieler Südtiroler, dass eine Doppelstaatsbürgerschaft eingeführt wird. Wir respektieren diesen Wunsch, werden jedoch alle Regelungen mit Italien abstimmen.“

Italien stirkt gegen Doppelstaatsbürgerschaft

Für Italien gebe es seiner Ansicht nach keinerlei „Grund zur Aufregung“. Conte erwiderte, die Position Italiens in dieser Frage sei klar, man sei strikt dagegen, wie auch der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi in einer Presseaussendung am Montagabend betont hatte.

Als „anachronistischen Revanchismus“ bezeichnete das italienische Außenministerium die Pläne der Bundesregierung in Wien. Eine „einseitige Initiative“ Österreichs in Sachen Doppelpass wäre laut der Presseaussendung „unangebracht“ vor allem angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen in Südtirol.

Italienischer Minister vermisst Vertrauen

Aus Protest gegen die Pläne der Regierung kündigte Moavero Milanesi an, dass er nicht zu einem bilateralen Treffen in Wien reisen werde, das Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) plane. Ein Klima des „gegenseitigen Vertrauens“, eine „unentbehrliche Bedingung für das Gelingen dieser Art von Treffen“, sei derzeit nämlich nicht vorhanden, hieß es.