Südtirol: Leitner tritt nach Schuldspruch zurück

Der Ehrenobmann der Freiheitlichen, Pius Leitner, wird sein Mandat als Abgeordneter des Südtiroler Landtages zurücklegen. Damit kommt er einer 18-monatigen Suspendierung von seinem Mandat zuvor, die eine noch nicht rechtskräftige Verurteilung vom vergangenen Freitag zur Folge hätte.

Sein Schritt sei „kein Schuldeingeständnis“, sagte Leitner auf einer Pressekonferenz am Montagnachmittag. Er wolle mit dieser Entscheidung nur den Landtag, seine Partei, seine Person und seine Familie schützen, erklärte er.

Am Freitag war Leitner als Fraktionsvorsitzender seiner Partei wegen Unterschlagung von Fraktionsgeldern in erster Instanz zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Sein Anwalt kündigte sofort nach der Urteilsverkündung Berufung dagegen an - mehr dazu in Zwei Jahre Haft für Südtiroler LAbg..

Geld für Pokale, Tagungen und Geschenke

Leitner soll laut Anklage dafür verantwortlich sein, dass in den Jahren 2008 bis 2013 rund 46.000 Euro an Fraktionsgeldern für nicht institutionelle Zwecke ausgegeben worden sind. Es gehe dabei um Geschenke, Pokale, Tagungen und andere Ausgaben. Leitner hatte immer betont, dass er ein reines Gewissen habe, schließlich habe er von seiner Amtsentschädigung mehr Geld auf das Konto eingezahlt, als die beanstandete Summe ausmache.

Der 62-Jährige ist seit 1993 im Südtiroler Landtag vertreten. Die laufende Legislaturperiode ist seine fünfte. Von 1994 bis 2013 war er Obmann der Freiheitlichen. In letzter Zeit wurde er von Parteifreunden gedrängt, wieder die Führung der Partei zu übernehmen. Eine Entscheidung dazu stand aber noch aus.

Zingerle soll Leitner nachfolgen

Für Leitner soll nun Hannes Zingerle, der in Vintl im Gemeinderat sitzt, in den Landtag nachrücken. Zingerle hatte bei der letzten Landtagswahl 2013 auf der Liste der Freiheitlichen kandidiert, ein Mandat aber nur knapp verfehlt. Er hat allerdings in der Zwischenzeit die Partei verlassen. Leitners Amt als Fraktionssprecher übernimmt hingegen Ulli Mair.