Burschenschafter: Land spielt Ball an Oppitz zurück

Das Land spielt die Aufforderung, das geplante Burschenschaftertreffen abzusagen, an die Stadt Innsbruck zurück. Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf (ÖVP) erklärte, die Stadt als Mehrheitseigentümerin der Messegesellschaft könne den Vertrag selbst kündigen.

Patrizia Zoller-Frischauf verwies darauf, dass die Stadt mit ihren 58 Prozent Eigentum an der Congress- und Messegesellschaft eindeutig die Mehrheit habe und deshalb allein entscheiden könne. Die Innsbrucker Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) hatte am Wochenende die Gesellschafter der Congress- und Messegesellschaft aufgefordert, die Veranstaltung abzusagen und dem Veranstalter eine Pönale zu bezahlen – mehr dazu in Burschenschafter: Oppitz will Vertrag auflösen.

Nachvollziehbare Kriterien fehlen

Die aktuelle Diskussion, so Zoller-Frischauf weiter, müsse aber für die Zukunft zu grundlegenden Entscheidungen führen. „Eine Veranstaltung abzusagen, muss sich an nachvollziehbaren Kriterien orientieren und darf nicht damit begründet werden, ob ein Veranstalter oder ein Treffen sympathisch ist oder nicht.“

Burschenschafter dürften auch nicht pauschal in den rechtsextremen Bereich gestellt werden. Die Parteien im Gemeinderat sollten Spielregeln überlegen, wie man mit Veranstaltern und Veranstaltungen in Innsbruck in Zukunft umgehe und klare Richtlinien für öffentliche Versammlungsräume erstellen, so die Wirtschaftslandesrätin.

Oppitz-Plörer kündigt für Dienstag Pressekonferenz an

Innsbrucks Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer lud zu einer Pressekonferenz unter dem Titel „Information zur Veranstaltung ‚Verbandstag der Deutschen Burschenschaft‘“ für Dienstag, bei der sie weitere Details bekannt geben wollte. Gegenüber der APA sagte sie, es gebe „noch zwei Sachen“ zu klären. Nähere Angaben wollte sie am Montag unter Verweis auf das Pressegespräch nicht machen.