Grüne wollen Zweite werden

Mit mindestens 50.000 Stimmen wollen die Grünen bei der Landtagswahl am 28. April ihr bisher bestes Ergebnis einfahren und zweitstärkste Partei werden. Dies erklärte Spitzenkandidatin Ingrid Felipe am Freitag beim Wahlkampfauftakt.

„Die demokratischen Spielregeln dürfen nicht länger gebrochen werden“, fügte sie hinzu und spielte dabei auf die Blockade der ÖVP im Landtag beim von den Oppositionsparteien und der SPÖ angestrebten Rückübertragungsgesetz in der Agrargemeinschaftsfrage an.

Keine Koalition mit der FPÖ

„Es darf nicht so weitergehen, wie wir es diese Woche im Landtag gesehen haben“, sagte Felipe. Einige wenige dürften sich nicht länger alle anderen zum Untertan machen, bemängelte die Spitzenkandidatin. „Es gibt Parteien, die lediglich den Stillstand zu verwalten versuchen und nur um den Machterhalt kämpfen“, meinte sie.

Für mögliche Koalitionen schloss Felipe vorerst nur die FPÖ aus. Doch auch bei der ÖVP müsse sich „etwas ändern“, um für die Grünen ein denkbarer Koalitionspartner zu werden. „Wir werden sehen, wer für die ÖVP nach der Wahl noch übrig bleibt“, sagte die Spitzenkandidatin. Herwig van Staa (ÖVP) sei für sie als Landtagspräsident jedenfalls nicht mehr wählbar. Im vergangenen Jahr hatte Felipe davon gesprochen, dass das „System Platter“ beendet werden solle.

Nicht um jeden Preis in die Regierung

Bei der Liste „vorwärts Tirol“ fehlen Felipe die Inhalte, um bereits über eine mögliche Koalition nachdenken zu können. Mit der SPÖ gebe es laut Felipe zwar zahlreiche thematische Übereinstimmungen, der SPÖ fehle aber auch oft der Mut. „Wir wollen in die Regierung, aber nicht um jeden Preis“, erklärte die Spitzenkandidatin. Für die Grünen gebe es Seilschaften jedenfalls nur am Berg, und nicht in der Politik.

Der Landeshauptmann sollte jedoch dennoch von der stärksten Partei gestellt werden. „Alles andere wäre demokratiepolitisch nicht richtig“, bemerkte Felipe.

Die Grünen hatten bei der letzten Landtagswahl 10,73 Prozent erreicht und waren nach ÖVP, SPÖ, FPÖ und Liste Fritz an fünfter Stelle der Wählergunst gelandet.