Auch SPÖ für Ordens-Aberkennung bei Sanader

Nach den Tiroler Grünen fordert jetzt auch die die SPÖ in Tirol die Aberkennung des Tiroler Adler Ordens im Fall Sanader. Für Landtagsvizepräsidentin Gabi Schiessling führt daran kein Weg vorbei.

Im Jahr 2004 hat der damalige Landeshauptmann Herwig van Staa dem kroatischen Ex-Ministerpräsidenten Ivo Sanader den Tiroler-Adler-Orden verliehen. Vergangene Woche wurde dieser wegen Korruption in erster Instanz - aber noch nicht rechtskräftig - zu zehn Jahren Haft verurteilt.

„Glaubwürdigkeit des Landes in Gefahr“

„Um den Wert dieser hohen Auszeichnung langfristig sicherzustellen, werde ich mich für die Aberkennung im Fall Sanader einsetzen“; kündigt Landtagsvizepräsidentin Gabi Schiessling in einer Aussendung an.

„Es ist dringend notwendig hier auf die gesetzlichen Vorgaben zu achten, ansonsten verliert das Land Tirol ebenso die Glaubwürdigkeit wie die vermeintlich zu Ehrenden“, ist Schiessling überzeugt.

Gesetz erst kürzlich geändert

Auf die Initiative Schiesslings hin hat der Tiroler Landtag kürzlich das Ehrungsgesetz novelliert. Damit ist es mittlerweile möglich, Auszeichnungen abzuerkennen, wenn sich zu einem späteren Zeitpunkt Gründe ergeben, die gegen eine Ehrung sprechen. „Wir als Sozialdemokratie wollen damit ein Zeichen gegen Korruption und für politische Sauberkeit setzen.“, schließt Schiessling.

Anfang November haben bereits die Tiroler Grünen eine Aberkennung des Ordens von Ivo Sanader gefordert - mehr dazu in Grüne wollen Sanader Orden aberkennen.