Ernst Schöpf attackiert Anton Steixner

Einen Angriff auf Agrar-Referenten Anton Steixner (ÖVP) hat Gemeindeverbandspräsident Ernst Schöpf (ÖVP) gestartet. Steixner solle die Agrar-Agenden und das Ressort an den Landeshauptmann übergeben. Für Steixner ist das aber kein Thema.

Der Streitpunkt ist das Thema Agrargemeinschaften. Es geht um das Geld der Agrargemeinschaften und um die Aufteilung der Erträge, für die Steixner zuständig ist.

Gemeinden bekommen immer noch kein Geld

Nach wie vor hätten die Gemeinden kein Geld von den Bauern gesehen, reklamiert der Gemeindeverbandspräsident. Bauernbundchef Steixner solle daher die Zuständigkeit für dieses heikle Thema abgeben, so Schöpf:

„Inhaltlich ist es spätestens seit dem Erkenntnis von 2008 im Fall Mieders klar, dass das Gemeindegut auch durch offenkundig verfassungswidrige Eigentumsübertragung nie untergegangen ist. Dabei reden wir von einem absoluten Gemeindethema. Es war immer schon unsere Auffassung, dass das beim Gemeindereferenten, also beim Landeshauptmann, anzusiedeln ist.“ Bezüglich einer freiwilligen Abgabe erklärt Schöpf gegenüber dem ORF Tirol: „Ich denke, das sind seriöse Herrschaften, die sich auch Gedanken über die Geschäftseinteilung machen könnten.“ Agrar-Agenden seien ein Gemeindethema und erst zweitrangig ein agrarwirtschaftliches Thema.

Schöpf hat ein Problem mit Bauern

Der Forderung des Gemeindeverbandes, das Grundverkehrsgesetz abzuschaffen, kann Steixner nichts abgewinnen: „Ich denke, das ist die Privatmeinung des Gemeindeverbandspräsidenten, im Verband sieht man das anders. Alle Bundesländer haben ein Grundverkehrsgesetz und wir in Tirol brauchen es am dringendsten. Außerdem ist das Interessentenmodell von der EU akzeptiert.“ Man habe den Ausverkauf in Tirol zwar nicht ganz verhindern können, „aber wir haben vieles verhindern können. Eine Gesetzesabschaffung kommt daher überhaupt nicht in Frage“, sagt Steixner. Zu den Angriffen von Schöpf, er solle die Agrar-Agenden abgeben, meint Steixner: „Es ist leider so, dass der Gemeindeverbandspräsident mit den Bauern insgesamt und auch mit mir ein Problem hat. Mich wundert das, weil als Bürgermeister von Sölden müsste er sehen, wie wichtig die Bauern sind.“

Immer wieder Attacken gegen Steixner

Kritik vom Gemeindeverbandspräsidenten Ernst Schöpf Richtung Anton Steixner gab es in der letzten Zeit immer wieder. Am Donnerstag nahm Schöpf etwa das Grundverkehrsgesetz zum Anlass - mehr dazu in Gemeinden für Grundverkehrs-Liberalisierung