Sellrain-Silz: VwGH hebt Umweltbescheid auf
„Dass unser mittlerweile vielfach geprüftes Projekt jetzt aufgrund einer im Zuge der zweiten Instanz erteilten, ergänzenden Auflage eine Zusatzrunde drehen muss, ist bitter“, so TIWAG-Vorstandsdirektor Johann Herdina am Freitag.
Projekt 2009 eingereicht
2009 hatte die Tiwag das Projekt für die Erweiterung der Kraftwerksgruppe Sellrain-Silz eingereicht. Im Juni 2016 hatte die Tiroler Landesregierung einen positiven Bescheid erster Instanz ausgestellt - mehr dazu in Positive UVP für Kraftwerk Sellrain-Silz. Das Projekt sieht einen zusätzlichen Speichersee mit 31 Millionen Kubikmetern Fassungsvermögen sowie ein Pumpspeicherwerk als zweite Oberstufe vor. Dadurch könne die Speicherkapazität der Bestandsanlage um rund 50 Prozent erhöht werden, hieß es.
Berufung eingelegt
Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hatte 2017 grundsätzlich grünes Licht für die Erweiterung des Kraftwerks gegeben, gleichzeitig aber weitere Auflagen formuliert. Die Gemeinde Neustift, der Österreichische und Deutsche Alpenverein sowie der Umweltdachverband hatten gegen das Erkenntnis Berufung eingelegt.
Maßnahmen zu unbestimmt formuliert
In seinen Ausführungen verweist der VwGH darauf, dass die vom BVwG auferlegten zusätzlichen Maßnahmen zur Schaffung von Moorausgleichsflächen zu unbestimmt formuliert seien. Aus diesem Grund werde das Verfahren an die zweite Instanz beim Bundesverwaltungsgericht zurückverwiesen. „Aus unserer Sicht gilt es jetzt, diese offenen Themen rasch zu klären. Trotzdem gehen wir nach derzeitiger Einschätzung von einer weiteren, zusätzlichen Verzögerung von bis zu zwei Jahren in der Projektrealisierung aus“, meinte Herdina.
Mit der Aufhebung des Bescheids habe der Verwaltungsgerichtshof einmal mehr aufgezeigt, „dass Naturschutz absolut ernst zu nehmen ist und leere Versprechen von Projektbetreibern nicht ausreichen. Die Energiewende muss auch naturverträglich sein“, so Gerhard Egger vom WWF Österreich.