Gemeinden denken Getränkesteuer an

Geht es nach den Vertretern der Gemeinden, dann könnte die Wiedereinführung der Getränkesteuer Realität werden. Zumindest wurde anlässlich der 70-Jahr-Jubiläumsfeier des Gemeindeverbandes am Montag laut darüber nachgedacht.

Vor 17 Jahren wurde die Getränkesteuer vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) aufgehoben, jetzt denken einige Gemeindechefs über eine Wiedereinführung nach. Gemeindeverbandspräsident Ernst Schöpf sieht durchaus eine rechtliche Basis dafür. Angesichts vielfach angespannter Gemeindefinanzen hätte er den Mut, ganz klar darüber nachzudenken, so Schöpf gegenüber ORF Tirol. Laut EuGH sei es mittlerweile nämlich sehr wohl möglich, alkoholische Getränke zu besteuern.

Gemeinden drohen Mehrkosten

Drohende Mehrkosten durch den Wegfall des Pflegeregresses, seit Jahrzehnten keine Anhebung der Grundsteuer für Grundvermögen - all das trage zu den immer klammer werdenden Gemeindefinanzen bei. Da dürfe man über eine Getränkesteuer wohl nachdenken, so Alfred Riedl, Präsident des Österreichischen Gemeindebunds - mehr dazu in Gemeindeverband: Jubiläum mit klaren Worten.

Auch mehrere befragte Bürgermeister, wie etwa Georg Dornauer in Sellrain und Christian Härting in Telfs wären froh über zusätzliche Einnahmen durch eine Getränkesteuer. Gespannt darf man sein, wie die Tourismus- und Gastronomiebranche auf diesen Vorstoß reagiert.